Tobias Schröter – Ihr Stadtverordneter für unser Königs Wusterhausen.

Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich freue mich, dass Sie auf meine Webseite gefunden haben. Mit dieser Seite möchte ich mich Ihnen vorstellen und aktuelle Einblicke geben in meine Arbeit als Stadtverordneter für unser Königs Wusterhausen. Unter der Rubrik "Beiträge" erfahren Sie regelmäßig Neuigkeiten und können nachlesen, wie ich zu den jeweiligen Vorlagen abgestimmt habe sowie was meine Redebeiträge waren. Somit möchte ich transparente Politik für Königs Wusterhausen machen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

KW ist ein aufstrebendes Mittelzentrum zwischen Bundeshauptstadt und Spreewald. Der Stadt geht es gut – doch nichts kommt von allein. Ich möchte meine Heimatstadt noch weiter voran bringen. Dafür arbeite ich in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen, im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus, Kultur (2014 – 2017) und im Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend, Sport.

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Gern senden Sie mir Hinweise, Kritik, Vorschläge und Ideen, damit unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter wird. Zudem sind alle Sitzungen öffentlich. Kommen Sie vorbei und überzeugen Sie sich selbst über meine Arbeit in den Gremien.

Ich freue mich jederzeit über Anregungen, Fragen, Ideen, Kritik, Wünsche, etc. Schreiben Sie mir einfach unter tobias.schroeter@svv.stadt-kw.de, bei Facebook oder Twitter (@T_Schroeter_). Oder Sie sprechen mich ganz analog auf der Straße an. Ich freue mich auf Sie!

 

Klicken Sie sich durch!

Hier finden Sie auch ein ausführliches Interview: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Politik-ist-spannend

und hier: http://m.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Zwischen-Jura-Studium-und-Kommunalpolitik

 

Ihr Tobias Schröter

 

 

Beiträge.

Stadtverordnetenversammlung vom 9. und 10. Juli – Audiopodcast

Neuigkeiten aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9. und 10. Juli: Es wurde der Nachtragshaushalt für 2018 beschlossen. Damit ist der Weg frei für die rückwirkende Rückzahlung der Kitabeiträge. In den nächsten Wochen gehen die Bescheide raus.  Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion setzte sich mit folgenden Anträgen zum Nachtragshaushalt durch: 75.000 Euro Zuschuss für die Sanierung des Pfarrhauses der Evangelischen …

Danke!

Zusammen mit Georg Hanke konnte ich am Samstag den Kameradinnen und Kameraden der KW’er Feuerwehr für ihren Einsatz danken bei ihrem Tag der offenen Tür. Gleichzeitig fand auch der 5. Tag der Sportvereine im Stadion der Freundschaft statt. Bei so viel ehrenamtlicher Arbeit können wir nur D A N K E sagen.

Das bin ich.

Geboren 07.10.1993 in Königs Wusterhausen – also ein "eingeborener KW'er".

2000 – 2006: Besuch der Grundschule in Königs Wusterhausen

2006 – 2012: Besuch des Friedrich-Schiller-Gymnasiums in Königs Wusterhausen mit dem Abschluss des Abiturs

2012 – 2017: Student der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin. Trotz meines Studienortes Berlin bin ich nicht weggezogen, sondern meiner Heimatstadt treu geblieben. Hier möchte ich etwas bewegen und verändern. 

2014: Praktikum bei der SPD-Landtagsfraktion im Brandenburger Landtag

2014: Student im Schwerpunkt Rechtsgestaltung und Rechtspolitik und Tutor für Erstsemester

2015 – 2016: Wahlkreismitarbeiter Klaus Ness (MdL Brandenburg, Vorsitzender SPD-Fraktion)

2016 – 2017: Mitarbeiter Gabriele Theiss (MdL Brandenburg)

2015: Praktikum im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Referat Verfassungsrecht der Staatsorganisation, Finanzverfassungsrecht

2016: Praktikum beim Amtsgericht Königs Wusterhausen

September 2017: Erstes juristisches Staatsexamen mit Prädikat, Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaft

Oktober 2017: Erlangung des akademischen Grades Diplom-Jurist

2018: wissenschaftlicher Mitarbeiter Dombert Rechtsanwälte Potsdam

seit Mai 2018: Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Brandenburg


 

Politisches Engagement

seit 2011: Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD)

seit 2013: Mitglied im Vorstand des SPD-Ortsvereins Königs Wusterhausen

seit 2013: Mitglied im Vorstand der Jusos Dahme-Spreewald

seit 2013: Mitglied der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e. V.

2013 – 2017: Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung

seit 2014: stellvertretender Vorsitzender der Jusos Dahme-Spreewald

seit 2014: jüngster Stadtverordneter für Königs Wusterhausen, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur (2014 – 2017) sowie im Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport; Mitglied der SPD/Wir-für-KW-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung KW

Interview: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Politik-ist-spannend

2014: sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Kreistages Dahme-Spreewald

seit 2017: Mitglied im Vorstand der SPD Dahme-Spreewald

Vorstand der SPD Königs Wusterhausen:

 

Weitere Mitgliedschaften

  • Absolventen und Freunde der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin — Bibliotheksgesellschaft — e.V.
  • Mitglied der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V. (SGK)

Meine Arbeit für unsere Stadt.

GEMEINSAM FÜR UNSERE STADT

Unter diesem Motto steht die Arbeit der SPD/Wir-für-KW-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen zeigen, was ich als Stadtverordneter in der Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) und in den Ausschüssen mache. Zunächst möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir am 25. Mai 2014 ihr Vertrauen ausgesprochen und ihre Stimmen gegeben haben. Ich nehme das als ansporn für eine erfolgreiche Arbeit für Sie und zum Wohle der Stadt. Ein großes Interview dazu kann hier nachgelesen werden: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Politik-ist-spannend

sowie hier http://m.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Zwischen-Jura-Studium-und-Kommunalpolitik.

Folgen Sie auch der Stadt selbst bei Facebook: https://www.facebook.com/koenigswusterhausen

Diese Ziele sind der Maßstab bis zur nächsten Kommunalwahl 2019:

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Regelmäßig aktuelle Berichte finden Sie unter der Rubrik "Beiträge".

Ich bin in folgenden Gremien vertreten:

Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen

Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) ist die Volksvertretung der Stadt. Die Stadtverordneten entscheiden über die kommunalen Belange. Wichtigste Aufgabe der SVV ist die Erfüllung der sogenannten Plichtaufgaben. Beispiele dafür sind unter anderem die harmonische Gestaltung der Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Versorgung mit Energie und Wasser, die schadlose Abwasserableitung und -behandlung, die Verbesserung der Wohnungen sowie die Sicherung und Förderung eines breiten Angebots an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen. (Vollständige Aufzählung ist nachzulesen in § 2 Abs. 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung)

Um diese Aufgaben zu Erfüllen hat die SVV das Recht Satzungen zu erlassen, eine Übersicht des Ortsrechts der Stadt finden sich auf den Internetseiten der Stadtverwaltung (http://koenigs-wusterhausen.de/538238/ortsrecht).

Weiterhin entscheidet die SVV über den Stadthaushalt, der ein Haushaltsvolumen von ca. 70 Millionen € umfasst.

Als Kontrollinstanz der Stadtverwaltung haben die Stadtverordneten ein Fragerecht.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt alle zwei Monate im Plenum, die Sitzungen sind öffentlich und Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit in der Einwohnerfragestunde Fragen an den Bürgermeister zu stellen.

Eine Übersicht aller Sitzungstermine, sowie die jeweiligen Tagesordnungen finden sie auf: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen.

Dazu findet die Arbeit der Stadtverordneten in verschiedenen Ausschüssen statt. In der aktuellen Wahlperiode (2014-2019) wurden folgende Ausschüsse gebildet:

  • Hauptausschuss
  • Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschuss für Bauen und Grünflächen
  • Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle
  • Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur
  • Werksausschuss

Ich arbeite als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur.

Das habe ich erreicht.

Seit meiner Wahl in die Stadtverordnetenversammlung 2014 habe ich zahlreiche Anfragen an den Bürgermeister gestellt, Anträge erarbeitet und eingebracht, Redebeiträge in verschiedenen Gremien gehalten und ungezählte Gespräche geführt.

 

Hier finden Sie eine Teil der Übersicht, was ich bisher für unsere Stadt erreichen konnte:

Was? Wann? Details

Anfrage an den Bürgermeister: Sicherheit Fontaneplatz

Oktober 2014 Durch meine Anfrage wurden an der Auffahrt Fontaneplatz wieder Poller installiert.
Besuch Kita "Spielspaß" November 2014 Ich erfuhr von den unhaltbaren baulichen Zuständen in der Einrichtung. Seitdem setzte ich mich intensiv und erfoldreich für einen schnellen Neubau ein.

Anfrage an den Bürgermeister: FSV Eintracht KW

Februar 2015 Durch meine Anfrage wurde ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen dem verschuldeten Verein und der Stadt aufgeschlagen. So konnte überhaupt die weitere Existenz des Fußballclubs gesichert werden.
Antrag SPD-Fraktion Februar 2015 Sanierung Geh- und Radweg Cottbuser Straße. Ist im Bau.
Anfrage an den Bürgermeister: Beleuchtung Fontaneplatz April 2015 Auf dem Fontaneplatz wurden durch mein Drängen neue Laternen aufgestellt. Der Platz ist nun deutlich heller.

Anfrage an den Bürgermeister: Jugendfreizeitzentrum

April 2015 Leider noch keine neuen Entwicklungen. Ich bleibe dran!
Vermittlung April 2015 Sperrung einer BMX-Strecke (Projekt "Waldspielplatz") verhindert.

Antrag: mobile Webseite

Mai 2015 Modernisierung des Internetauftritts der Stadt.

Antrag: Stadtmeisterschaft im Fußball

Juli 2015 Bisher nicht umgesetzt.

Antrag: Soziale Netzwerke

Juli 2015 Seit geraumer Zeit betreibt die Stadtverwaltung aufgrund des von mir verfassten Antrags eine eigene Seite bei Facebook.

Antrag: Begrüßungspaket für Neubürger

Juli 2015 Umgesetzt.
Jugendkonferenz Oktober 2015 Endlich gibt es wieder einen Jugendbeirat.
Antrag: Überarbeitung Sportanlagennutzungssatzung Dezember 2015 In der Diskussion.
Gespräche: Überarbeitung Sportförderrichtlinie 2017 Umgesetzt.

Antrag: Entwicklungskonzept Neubaugebiet

Dezember 2015

Fertiggestellt und beschlossen.

In den genannten Wohngebieten lebt ein großer Teil unserer städtischen Bevölkerung. Allerdings entwickelt sich die soziale Situation bedenklich, sodass hier dringender Handlungsbedarf besteht, damit niemand zurück gelassen wird. Es ist insgesamt kein in sich geschlossenes Konzept gegeben. Ziel muss eine deutliche Aufwertung der Wohngebiete und des Wohnumfeldes sein. Dafür ist eine externe fachliche Sicht unerlässlich. Auch auf die Probleme eines solchen sozialen Brennpunktes ist einzugehen – es darf nicht so bleiben, wie es ist.

Ruderclub KW April 2016 Ich konnte Fördermittel für den Kauf eines neuen Ruderbootes vermitteln.
Antrag SPD-Fraktion und weitere: Abitur mit 13 Jahren seit April 2016 Schaffung einer gymnasialen Oberstufe durch Zusammenlegung beider Oberschulen. Befindet sich in der Umsetzung.
Antrag SPD-Fraktion: Überarbeitung Sozialförderrichtlinie Mai 2016 Bisher nicht umgesetzt.
Antrag: Grundsätze bei Bebauungsplänen Juli 2016

Beschlossen und umgesetzt.

Bei der Aufstellung bzw. Änderung von Bebauungsplänen auf dem Gebiet der Stadt Königs Wusterhausen soll stärker als bisher auf die Mehrung des Nutzens für die Allgemeinheit besonderer Wert gelegt werden. Die Stadtverwaltung ist aufgefordert, folgende Belange zum Wohle der Stadt und der größtmöglichen Partizipation durch die Bürgerinnen und Bürger noch akzentuierter zu berücksichtigen:

1. Verhältnismäßiger Ausbau von Verkehrs- (Straßen, Gehwege, etc.) und Bildungsinfrastruktur (Kindertagesstätten, Schulen, etc.).

2. Freihaltung der Uferzonen und Zugang zu diesen.
3. Angemessene Spielplätze in Wohnnähe.
4. Ausreichend Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder.

Es ist jeweils darauf hinzuwirken, dass diese Belange in die Planung einbezogen werden oder mit dem Bauherrn vertraglich vereinbart werden.

Künftig ist auf Beschlussvorlagen zur Offenlegung von Bebauungsplänen eine kurze Stellungnahme zu den genannten Punkten aufzunehmen.

Der zuständige Ausschuss ist regelmäßig und umfassend zu informieren.

Antrag: Integrationsplan für KW Juli 2016

Beschlossen und umgesetzt.

Ergebnis soll ein in sich geschlossener Plan für die kommenden Jahre sein, der Ziele formuliert, konkrete Maßnahmen priorisiert (zeitlich und finanziell) und Handlungsoptionen aufzeigt. Übergeordnetes Ziel ist die Stärkung des sozialen Zusammenhalts – sowohl durch die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern, als auch durch Maßnahmen für alle Bürgerinnen und Bürger.

Zentrale Bestandteile des Planes sollen die Themengebiete Wohnen, Bildung und Arbeitsmarkt sein, sofern die Zuständigkeit der Stadt betroffen ist.

Antrag SPD-Fraktion: Konzept für sichere Badestellen Oktober 2016 Beschlossen und in der Umsetzung.
Antrag SPD-Fraktion und andere: Neubau Grundschule Senzig Oktober 2016 Neubau der Grundschule Senzig auf dem Bullenberg in Planung.
Gespräche zur Transparenz Oktober 2016 Die Protokolle von Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung sind auf der Webseite der Stadt einsehbar.
Pressemitteilung Jusos Dahme-Spreewald November 2016 Jusos sagen NEIN zur Fusion von Dahme-Spreewald mit Teltow-Fläming. Fusion findet letztlich nicht statt.
Vermittlung: „Kürzung der Schleusenöffnungszeiten erfolgreich korrigiert“ November 2016

Seit Anfang 2015 wurden die Öffnungszeiten der Schleusen durch das Bundesverkehrsministerium deutlich verkürzt – teilweise um mehr als zwei Stunden. Dies gefährdete den gesamten Wassertourismus in der Region Dahme-Seen und darüber hinaus. Die Kürzung machte die Region unattraktiver und es gingen bereits die ersten Besucherzahlen bei den Verbänden zurück. Vergeblich versuchten Kommunal- und Landespolitiker wie Tina Fischer (SPD) zusammen mit Vertretern der Tourismuswirtschaft diese Kürzung rückgängig zu machen.

Bei einem Treffen vom Bundestagsabgeordneten Stefan Zierke (SPD) mit Vertretern von Tourismus und hochrangigen Vertretern des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes des Bundes (WSA) in Königs Wusterhausen, an dem auch der Landrat von Dahme-Spreewald Stephan Loge (SPD) und Königs Wusterhausens Bürgermeister Dr. Lutz Franzke (SPD) teilnahmen, wurde nun der Durchbruch erzielt. Aufgrund dieses Treffens hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestag in seiner Bereinigungssitzung zwei zusätzliche Personalstellen für den Außenbezirk Kummersdorf des WSA Berlin beschlossen. Zierke kündigte an, dass der Bundestag den endgültigen Beschluss über den Bundeshaushalt 2017 am 22. November fassen wird und „dankte allen Unterstützern, die sich für dieses wichtige Anliegen ausdauernd eingesetzt haben“.

Initiiert wurde das Spitzentreffen vom Königs Wusterhausener Stadtverordneten Tobias Schröter (SPD), der dazu erklärte: „Die zwei nun neu geschaffenen Personalstellen können für 2017 besetzt werden und verlängern die Öffnungszeiten der Schleuse insbesondere in Neue Mühle. Damit haben wir die Kürzung der Schleusenöffnungszeiten erfolgreich korrigiert.“.  Landrat Loge zeigte sich erfreut: „Mit dem Thema der Schleusenöffnungszeiten bin ich nun schon über ein Jahr beschäftigt. An diese für unsere Region so wichtige Wendung hätte ich fast nicht mehr geglaubt. Das ist für uns ein sehr gutes Signal – für den Wassertourismus und den allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwung.“.

Zierke, Loge und Franzke dankten Schröter für seine erfolgreiche Initiative mit hochkarätigen Gästen. „Ich bin sehr froh über das Ergebnis des Treffens in unserem Rathaus und auch stolz, dass wir in Königs Wusterhausen so engagierte junge Kommunalpolitiker wie Tobias Schröter haben. Die Saison 2017 kann nun kommen.“, sagte Franzke.

Pressemitteilung Jusos LDS und Gespräche: Altanschließer und MAWV seit Dezember 2016 Das Oberverwaltungsgericht urteilte wie vorhergesagt. Der Verband ist aufgefordert nun die Rückzahlungen vorzunehmen.
Gespräche: Kitagebühren Mai 2017 Noch weitere Erhöhung der Kitagebühren erfolgreich abgewehrt. Kitasatzung unterdessen überarbeitet und im Frühjahr 2018 beschlossen.
Gespräche und Anträge: seit Mai 2017 Schaffung von zwei zusätzliche Stellen der Jugendsozialarbeit sowie zwei weiteren Stellen für Sozialarbeit an Grundschulen.
Pressemitteilung Jusos LDS: 10 Minuten-Takt der S-Bahn Mai 2017 Forderung bleibt bestehen. Bisher keine Umsetzung.
Antrag SPD-Fraktion und weitere: Kunstrasenplatz Mai 2017 In Planung.
Anträge zum Haushalt Mai 2017

– 8.000 € für eine kulturelle Veranstaltung des Jugendbeirats zur Gleichberechtigung mit dem Seniorenherbstball. Der Jugendbeirat erarbeitet dazu ein Konzept. Die erste Party fand am 8.12.2017 statt und war ein voller Erfolg.

– 300.000 € für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes für den Hockeyverein.

– 50.000 € für eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines Pkw-Parkhauses am Bahnhof Königs Wusterhausen.

– 53.000 € für eine weitere Stelle Sozialarbeit an Grundschulen.

Jeweils beschlossen und in der Umsetzung.

Antrag SPD-Fraktion und weitere: Bau Haus des Sports Juli 2017 In Planung.
Antrag SPD-Fraktion und weitere:  Bau eines Ausbildungszentrums durch die Handwerkskammer Cottbus Juli 2017 In Planung.
Entwicklungskonzept Neubaugebiet mit Handlungsempfehlungen Dezember 2017 Folge meines Antrags aus Dezember 2015. Konzept beschlossen und in der Umsetzung.
1. Party des Jugendbeirats Dezember 2017 Umsetzung meiner Idee und des entsprechenden Antrags dr SPD-Fraktion aus dem Frühjahr 2017. Wiederholung folgt in 2018.
Änderungsanträge der SPD/Wir-für-KW-Fraktion zum Haushalt der Stadt für 2018 – Ich habe dazu meine Ideen in die Fraktion eingebracht. Dezember 2017

1)  Einstellung von 20.000,00 € für die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten in der Rosa-Luxemburg-Str. 20 zur Ausweitung des Angebots der Jugendsozialarbeit.

am 27.02.2018 so beschlossen

2)  Bereitstellung von 60.000,00 € für die Schaffung einer zusätzlichen Stelle in der Jugendsozialarbeit für das Neubaugebiet.

am 27.02.2018 so beschlossen

3)  Bereitstellung von 20.000,00 € für eine zusätzliche 0,5 Stelle im Bürgertreff Fontaneplatz, um die Öffnungszeiten und das Angebot in die Abendstunden und auf das Wochenende auszudehnen. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Der Bürgermeister wird beauftragt ein entsprechendes Nutzungskonzept auszuarbeiten, auf dessen Grundlage werden die Mittel nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung freigegeben.

am 27.02.2018 so beschlossen

4)  Erhöhung der Aufwendungen für Personal um 400.000,00 € für die Einstellung zusätzlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Sachgebiet Hochbau und im Sachgebiet Bürgerservice und Ordnungsrecht (Schwerpunkt Außendienst).

am 27.02.2018 beschlossen: 120000 Euro für weiteres Personal

5)  Erhöhung des Ansatzes für die Umsetzung des Sozialraumorientierten Entwicklungskonzeptes Neubaugebiet auf 75.000,00 €. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Eine Freigabe erfolgt nach Vorlage der einzelnen Projekte seitens der Stadtverwaltung.

am 27.02.2018 so beschlossen

6)AbsenkungdererwartetenEinnahmenderStadtausNutzungsentgeltenim Rahmen der Sportanlagennutzungssatzung um 50.000,00 €.

Diskussion folgt im nächsten Zyklus; SPD/Wir-für-KW-Fraktion bringt dazu von mir formulierten Antrag ein.

Begründung:

zu 1.) und 2.): Im Bereich des Wohngebietes nördlich der Luckenwalder Straße ist die Schaffung eines angemessen Treffpunktes für Jugendliche nötig. Als Übergangslösung bis zu einer endgültigen Entscheidung soll der bestehende Jugendraum im selben Mietobjekt vergrößert werden. Zur Absicherung der dortigen Arbeit wird mindestens eine neue Stelle geschaffen. Das sozialraumorientierte Entwicklungskonzept Neubaugebiet schlägt eine Stärkung der aufsuchenden Jugendsozialarbeit vor. Dem wird hiermit gefolgt.

zu 3.): Regelmäßig wird eine Ausweitung und Verlängerung der Öffnungszeiten des anerkannten und beliebten Bürgertreffs am Fontaneplatz in die Abendstunden und am Wochenende gefordert. Um diesen Treffpunkt zu stärken und dies zu gewährleisten, soll eine zusätzliche halbe Stelle geschaffen werden. Dafür ist zunächst ein neues Nutzungskonzept erforderlich. Erst dann können die Mittel freigegeben werden.

zu 4.): Für den Haushalt 2018 sind Baumaßnahmen in Höhe von 21,8 Millionen Euro geplant. Hinzu kommen ca. 20 Millionen Euro an Haushaltsresten durch nicht umgesetzte Bauprojekte der vergangenen Jahre. Darunter finden sich wesentliche Investitionsmaßnahmen in die Bildungsinfrastruktur der Stadt. Diese Maßnahmen sind nicht aufzuschieben. Das vorhandene Personal im Bereich Hoch- und Tiefbau kann die Umsetzung nicht durchführen. Deshalb soll hier ein Personalaufwuchs erfolgen.

Auch die Stellen des Ordnungsamtes reichen für eine regelmäßige Bestreifung des gesamten Stadtgebietes nicht aus. Gleichzeitig ermittelt der Präventionsrat ein immer noch hohes Unsicherheitsgefühl am Bahnhof und am Fontaneplatz. Dem wollen wir mit einer Verstärkung des Ordnungsamtes entgegenwirken. Es sollen verstärkte Steifen auch nachts und am Wochenende stattfinden. Auch das sozialraumorientierte Entwicklungskonzept

Neubaugebiet schlägt dies vor. Zu diesem Zweck wird die Fraktion im kommenden Sitzungszyklus einen Antrag für ein sicherheitspolitisches Handlungskonzept einbringen, um das Personal sinnvoll einzusetzen und das Sicherheitsgefühl in der Stadt zu stärken.

zu 5.): Das sozialraumorientierte Entwicklungskonzept Neubaugebiet schlägt einige Handlungsfelder zur Verbesserung des Wohnumfeldes vor. Daraus müssen nun Maßnahmen konkretisiert werden. Um erste Maßnahmen davon noch 2018 umsetzen zu können soll dafür eine entsprechende Summe zur Verfügung gestellt werden. Die Stadtverwaltung wird beauftragt für diese Summe entsprechende Maßnahmen vorzuschlagen. Danach können die Mittel freigegeben werden.

zu 6.): Durch die nicht erfolgte Umsetzung des Beschlusses 10-15-175 der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2015 wird die Fraktion einen eigenen Antrag zur Änderung der zu erhebenden Nutzungsentgelte im Rahmen der Sportanlagennutzungssatzung einbringen. Im Zuge der dann folgenden Diskussion kann als Ergebnis die Absenkung der Entgelte stehen. Dadurch verringern sich die kalkulierten Einnahmen der Stadt, die hiermit anzupassen sind.

Anträge SPD/Wir-für-KW-Fraktion und weitere: Dezember 2017

1. Livestream für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung

2. Mehr Mitspracherechte der Vertretung bei der Besetzung von Führungspersonal in der Stadtverwaltung sowie bei städtischen Tochterunternehmen.

3. Bildung eines Unterausschusses zur Einführung Bürgerhaushalt und Ortsteilhaushalte.

Haushaltsbeschluss 2018 27.02.2018

SPD/Wir-für-KW-Fraktion setzt sich durch: Stipendien für Auszubildende Erzieher und Praktikumsvergütung in städtischen Kitas kommen, mehr Geld für Personal in der Verwaltung und Jugendsozialarbeit, größerer Jugendraum im Neubaugebiet, mehr Personal im Bürgertreff. 

Versprochen und gehalten – dem Kunstrasenplatz in Zeesen für den FSV Eintracht steht nichts mehr im Weg. Gegen die Stimme des Bürgermeisters beschlossen die Abgeordneten mehrheitlich den Bau. 

Außerdem: Haushalt beschlossen – wichtige Bauvorhaben können begonnen werden (Grundschulen, Kitas). Neue Kitasatzung einstimmig beschlossen – Entlastung der Eltern um bis zu 50% von den Kitabeiträgen. Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung – Ziel muss kostenfreie Bildung bei bester Qualität von Einrichtungen und Personal sein. Hier ist das Land nun am Zug.

 

Beschluss der SVV 27.02.2018 Koordinationsstelle im Bereich Asyl und Ehrenamt soll bestehen bleiben. Bürgermeister kündigte bereits an die Stelle entgegen des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung nicht besetzen zu wollen.
Vorschlag der Fraktion Anfang 2018 Für den Neubau einer Kita in Zernsdorf hat die SPD-Fraktion die zügige Bauweise aus Holz vorgeschlagen und dazu einen umfassenden Antrag erarbeitet. Damit hätte die Kita schneller fertig sein können. Dennoch lehnte der Bürgermeister diesen Vorschlag ohne vertiefte Prüfung ab. Mehr dazu hier: http://www.tobias-schroeter-spd.de/?p=2483.

Stipendium für Auszubildende Erzieher

27.02.2018

Von mir formulierter Antrag wurde mit dem Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Zu den Details: http://www.tobias-schroeter-spd.de/?p=2514.

Sicherheitspolitisches Konzept – Sicherheitskonferenz 10.03.2018 Der Bürgermeister wird beauftragt ein sicherheitspolitisches Konzept für das Stadtgebiet vorzulegen. Beschluss durch SVV am 10.03.2018. Hier der Antrag: Sicherheitspolitisches Konzept
Bürokratieabbau – Stärkung des Sports 10.03.2018 Beschluss durch SVV am 10.03.2018. Hier der Antrag: Bürokratieabbau Sport
Anfragen zum Kunstrasenplatzbau in Zeesen Mai 2018  
     
     
     

Fortsetzung folgt…

Bei Fragen oder Anregungen schreiben Sie mir unter tobias.schroeter@svv.stadt-kw.de.

Übersicht der Anträge der SPD-Fraktion: http://www.spd-fraktion-kw.de/?page_id=46

Übersicht des Arbeitsstandes Umsetzung SPD-Wahlprogramm von 2014: http://spd-kw.de/arbeitsstand-wahlprogramm-funkerberg/