FÜR EINE ZUKUNFTSSICHERE LÖSUNG: NEUE STANDORTUNTERSUCHUNG FÜR GRUNDSCHULNEUBAU IN SENZIG

Die Fraktionen von SPD/Wir-für-KW und CDU bringen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen am 03. Dezember einen neuen Antrag zur Standortfrage für den Grundschulneubau in Senzig ein.

Beide Fraktionen sind sich darin einig, dass an dem von der Stadtverwaltung favorisierten Standort an der Ringstr. die Errichtung eines bedarfsgerechten, nachhaltigen und zukunftsorientierten Schulneubaus nicht möglich ist. Beide Fraktionen teilen damit die Argumente der Bürgerinnen und Bürger in Senzig, die das mit 1010 Unterschriften zum Ausdruck gebracht haben. Mit dem Antrag wollen SPD/WfKW und CDU die Parameter für die Planung neu definieren und per Beschluss festlegen.

Ludwig Scheetz, Fraktionsvorsitzender der SPD/Wir-für-KW-Stadtfraktion erklärt dazu: „Wir wollen den Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Aula, Mensa, Hort und einer modernen Sporthalle, sowie die Neuanlage von Außensportanlagen und die notwendigen Freiflächen an einem Standort als Schulcampus realisieren. Unter diesen Voraussetzungen muss die Stadtverwaltung prüfen, wo ein Schulneubau zu diesen Bedingungen realisierbar ist. Bisher wurde nur geprüft wo ein Schulneubau möglich ist, ohne die konkreten Parameter zu berücksichtigen.“

Peter Dreher, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Wir wollen uns mit diesem Beschluss außerdem zum Verbleib der bestehenden Einrichtungen an der Ringstr. bestehend aus Jugendclub, Sportplatz und Bolzplatz bekennen. Der Abriss dieser Angebote ist die Vernichtung von Allgemeingut, sowie von Steuer- und Spendenmitteln. Das werden wir nicht zulassen!“

Sollte der Beschluss eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung finden, gilt dies als Neustart in der Standortfrage und hebt alle bisherigen Beschlüsse auf. Unter diesen Voraussetzungen ist auch die Frage der Bebauung im Landschaftsschutzgebiet neu zu bewerten, da nun im Variantenvergleich die Realisierung des Campus-Projektes zu prüfen ist. Sollte die Realisierung dieser Variante nur am Bullenberg möglich werden, ist damit eine Alternativlosigkeit zu erklären.

Beide Fraktionen fordern darüber hinaus eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus in Form von Containern.

Den Antrag finden Sie hier >>>

GEMEINSAM FÜR WACHSTUM ABER NACHHALTIG, SOZIAL UND PREISWERT

Mehr Wohnraum für Königs Wusterhausen – aber preiswert und mit Augenmaß. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung und den Investoren soll der Königspark für neue preiswerte Wohnungen erschlossen werden. Den Fahrplan dafür legt die Fraktion SPD/Wir-für-KW vor. Wichtigster Punkt – die Bürger müssen mitreden dürfen. 

Der Bedarf in den nächsten 20 Jahren an neuen Wohnungen in unserer Stadt ist groß.

Unser Königs Wusterhausen besitzt große Anziehungskraft: Vor den Toren der Hauptstadt gelegen, mit guter Verkehrsanbindung, hohem Freizeitwert und als wachsender Wirtschaftsstandort hat unsere Stadt eine gute Entwicklungsperspektive. Stark steigende Mieten in Berlin und die unmittelbare Nähe zum Flughafen BER sind weitere Schlüsselfaktoren für die stetig steigende Nachfrage nach Wohnraum. Aber, neue Wohnungen dürfen dabei nicht nur Gutverdienern zur Verfügung stehen. Preiswerter Wohnraum ist das zentrale Ziel der Fraktion SPD/Wir-für-KW.

Die bisher als Gewerbegebiet vorgesehene Fläche im Königspark bietet beste Bedingungen für die Schaffung des benötigten Wohnraums. Die Solwo GmbH wollen in den nächsten 10 bis 15 Jahren gemeinsam mit der BUWOG Bauträger GmbH und der GEWOBAG EB GmbH dort bedarfsgerechte und preiswerte Wohnungen anbieten.

Eine solch große Baumaßnahme und der Zuzug neuer Familien dürfen aber nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger der Stadt gehen. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass Kitas, Schulen, Gewerbe und die Gesundheitsversorgung mit wachsen können. Neben den sichtbaren Veränderungen verändern sich mit dem Zuzug vieler Menschen die sozialen und gesellschaftlichen Gewohnheiten einer Stadt. Damit dieser Veränderungsprozess positiv gestaltet wird, müssen die Menschen der Stadt eingebunden werden.

Die Fraktion SPD/Wir-für-KW hat dafür einen Fahrplan vorgelegt, wie die Stadtverwaltung, die Stadtverordnetenversammlung und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt gemeinsam und frühzeitig in den Veränderungs- und Bauprozess eingebunden werden können. Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz dazu: „Der Antrag ist uns ein zentrales Anliegen. Wir wollen nicht planlos bauen lassen. Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Straßen müssen von Beginn an mitgeplant und konzipiert werden. Wir brauchen dringend preiswerten Wohnraum aber nicht zu Lasten der bereits hier lebenden Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus dem Ortsteil Diepensee. Daher müssen wir jetzt einen Prozess starten wo Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und lokale Institutionen ihre Sorgen und Wünsche in die Planung mit einfließen lassen können. So können wir dafür sorgen, dass die Investoren und die Stadtverwaltung den Wohnungsbau sozialverträglich mit und für KW gestalten können.“

Der Antrag umfasst den Auftrag an die Stadtverwaltung wie die Baumaßnahmen sich auf die verkehrliche Infrastruktur auswirken inkl. dem ÖPNV sowie eine Bedarfsanalyse für den möglichen Ausbau sozialer Einrichtungen wie Kita, Schule und Sport. Auch die Gesundheitsversorgung soll im Rahmen der Erweiterung geprüft werden. Die Ergebnisse des Prüfungsberichts sollen nach Beschluss der Stadtverordneten in einen städtebaulichen Vertrag mit den Investoren einfließen. Zeitgleich zu den Vorbereitungen und Prüfungen soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, gemeinsam mit den Investoren mehrere Veranstaltungen zu organisieren wo Bürgerinnen und Bürger der Stadt sich informieren und ihre Wünsche und Bedenken einbringen können. „Wir wollen so ein großes und wichtiges Projekt nicht ohne die Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt durchführen.

„Entscheidender Vorteil bei einem solchen Projekt gegenüber dem Bau einzelner Mehrfamilienhäuser verteilt auf das Stadtgebiet ist hier die Möglichkeit, die Investoren zum Bau der Infrastruktur wie z. B. Kindertagesstätten und Schulen vertraglich zu verpflichten. Diese haben ihre Bereitschaft dazu bereits signalisiert. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam mit der Stadt, den Stadtverordneten und den Investoren mehr preiswerten Wohnraum schaffen können und unsere schöne Stadt langsam und nachhaltig wachsen kann.“ so Scheetz abschließend.

Antrag: Zukunft des Königsparks – unsere Stadt aktiv gestalten

Danke!

Zusammen mit Georg Hanke konnte ich am Samstag den Kameradinnen und Kameraden der KW’er Feuerwehr für ihren Einsatz danken bei ihrem Tag der offenen Tür. Gleichzeitig fand auch der 5. Tag der Sportvereine im Stadion der Freundschaft statt. Bei so viel ehrenamtlicher Arbeit können wir nur D A N K E sagen.

Gemeinsam für Königs Wusterhausen: SPD/Wir-für-KW-Fraktion mit neuem Fraktionsmitglied Ronny Friedrich

Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion teilte am Donnerstag, den 05.04.2018 mit, dass der bisherige fraktionslose Stadtverordnete Ronny David Friedrich (Piraten) sich mit sofortiger Wirkung der SPD/Wir-für-KW-Fraktion anschließt.

 

Ronny David Friedrich erklärte zu seiner Entscheidung: 

„In vielen gemeinsamen Gesprächen haben wir erkannt, dass die Schnittmengen für die politische Arbeit in der Stadt sehr groß sind und wir viele gemeinsame Themen anpacken wollen. Weiterhin sind die Möglichkeiten der politischen Gestaltung im Rahmen der Fraktionsarbeit für Stadtverordnete einfacher als für Einzelkämpfer, das zeigt sich vor allem in den Rechten Anträge einzubringen und in den Fachausschüssen mitzuarbeiten. Hier hat die SPD/Wir-für-KW-Fraktion großes Interesse für meine inhaltlichen Ideen in der Netzpolitik und für Digitalisierung, aber auch für den Bereich der Sozialpolitik und Mobilitätentwicklung gezeigt.“

 

Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz zeigte sich erfreut über die Entscheidung und ergänzte: 

„Wir freuen uns, dass die fruchtbaren Gespräche zu der Entscheidung gereift sind, die weitere kommunalpolitische Arbeit gemeinsam zu gestalten. Ronny Friedrich bereichert die Fraktionsarbeit und die Stadtpolitik um weitere inhaltliche Aspekte, die wir in den kommenden Monaten diskutieren und in Anträgen formulieren wollen. Die Fraktion wird trotz der Erweiterung den Namen „SPD/Wir-für-KW“ tragen.“ 

Austausch mit der Polizei

Montagabend zu einer lockeren Runde mit dem Chef der Polizeinspektion im Landkreis über fehlenden Nachwuchs, Ausstattung der Polizei in Brandenburg, Kriminalität im Landkreis und problematische Orte in der Stadt. Ein offener Austausch – Danke für die Zeit und die tägliche Arbeit! KW braucht ein eigenes Sicherheitskonzept und einen regelmäßigen Austausch zwischen Stadt, Ordnungsamt, Polizei, Sozialarbeit usw., damit sich alle wirklich sicher fühlen. Dafür bringe ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen einen Antrag ins Stadtparlament ein. Mehr dazu hier: Sicherheitspolitisches Konzept

Anträge: Sicherheitspolitisches Konzept und Sicherheitskonferenz – Bürokratieabbau und Stärkung des Sports

Zum kommenden Sitzungszyklus der Stadtverordnetenversammlung bringt die SPD/Wir-für-KW-Fraktion zwei von mit formulierte Anträge zur Beratung ein. Die Fraktion Die Linke hat sich beiden Anträgen angeschlossen. Im Einzelnen:

1. Sicherheitspolitisches Konzept – Sicherheitskonferenz

Der Bürgermeister wird beauftragt ein sicherheitspolitisches Konzept für das Stadtgebiet vorzulegen. Berücksichtigt werden dabei folgenden Punkte:

  1. Die Abstimmung zwischen Ordnungsamt und Polizei, zum Beispiel durch gemeinsame Streifen.
  2. Die Vorarbeiten und Erhebungen des Präventionsrates.
  3. Nötige bauliche Veränderungen von Orten mit Unsicherheitsfaktor, zum Beispiel durch bessere nächtliche Beleuchtung.
  4. Schwerpunkte sind das Bahnhofsumfeld und der Fontaneplatz.
  5. Verstärkte Arbeit in der Prävention, zum Beispiel durch aufsuchende Jugendarbeit auch zu Nachtzeiten.

Ziel des Konzeptes ist ein konkreter Maßnahmenkatalog zur Erhöhung der Sicherheit und des Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Das Konzept ist zum 4. Quartal 2018 vorzulegen und von der Stadtverordnetenversammlung gesondert zu beschließen.

Weiterhin lädt der Bürgermeister nach Beschluss des sicherheitspolitischen Konzeptes halbjährlich zu einer städtischen Sicherheitskonferenz ein. Dort werden die Maßnahmen evaluiert, das Konzept fortgeschrieben und aktuelle Problemlagen unter den beteiligten Stellen besprochen. 

Zum Antrag: Sicherheitspolitisches Konzept

 

2. Bürokratieabbau – Stärkung des Sports

Der Bürgermeister wird beauftragt:

  1. Die städtischen Formulare zur Mitgliedermeldung und zum Verwendungsnachweis der Sportvereine zum Zwecke der Sportförderung an die Formulare des Landkreises und des Landessportbundes anzugleichen.
  2. Die Datenerhebung für die Sportvereine durch Digitalisierung des Vorgangs zu vereinfachen.
  3. Gespräche mit dem Landkreis und dem Landessportbund zur Vereinheitlichung zu führen, um gemeinsame Standards zu klären, zum Beispiel eine gemeinsame Datenbank.

Ziel ist die Stärkung des Vereinssports und der ehrenamtlichen Vereinsarbeit durch Bürokratieabbau. Über die Umsetzung und den Fortschritt dieser Punkte berichtet der Bürgermeister fortlaufend.

Zum Antrag: Bürokratieabbau Sport

„Die Senziger sollen mitentscheiden!“

SPD/Wir-für-KW-Fraktion fordert Volksabstimmung in Senzig zum Grundschulneubau vor

Der Königs Wusterhausener Ortsteil Senzig benötigt dringend eine neue Grundschule. Die jetzige Grundschule am Krimnicksee ist zu klein und entspricht nicht den modernen Standards für eine gute Lernumgebung. Deshalb forciert die Stadt KW seit geraumer Zeit einen Neubau, wobei sich die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat für den Standort Bullenberg mit großer Mehrheit ausgesprochen haben. Dennoch kommen die Planungen kaum voran, die Senziger sind gespalten. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz: „Wir haben das Thema breit diskutiert und alle Argumente abgewogen. Dieses für den Ortsteil wichtige Projekt benötigt aber eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Es wurde bisher zu viel über die Senziger, statt mit ihnen gesprochen.“.
 
Deshalb schlägt die SPD/Wir-für-KW-Fraktion eine Bürgerbefragung als Volksabstimmung in Senzig zum neuen Standort der Grundschule noch vor den Sommerferien vor. Jeder Einwohner soll zuvor umfassend über die jeweiligen Vor- und Nachteile der möglichen Standorte neutral informiert werden und dann abstimmen können. „Als Fraktion sind wir weiterhin von den Vorteilen des Standortes Bullenberg mit einer Gesamtlösung aus neuer Ortsmitte, neuer Grundschule mit Sporthalle sowie einem Bürgerhaus in der Ringstraße überzeugt. Wir wollen aber eine größere Beteiligung. Die Senziger sollen mitentscheiden!“, so Scheetz zu den Beweggründen des Antrags, der im kommenden Sitzungszyklus beraten werden soll.
 
Die Befragung ist kommunalrechtlich leider nicht verbindlich. Scheetz stellt aber klar: „Wir nehmen das Votum sehr ernst und werden uns daran gebunden fühlen. Wir setzen dann alles daran den Neubau schnellstmöglich umzusetzen.“. 

SPD/Wir-für-KW-Fraktion schlägt Stipendium für angehende Erzieher vor – überarbeitete Fassung

Im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen schlägt die SPD/Wir-für-KW-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen ein Stipendium für Auszubildende des Erzieherberufs vor. Jährlich sollen so etwa 10 bis 15 Auszubildende je nach dem Stellenbedarf mit 300 Euro monatlich aus dem Stadthaushalt unterstützt werden. Ziel ist die Gewinnung qualifizierten Personals für die Kitas im Stadtgebiet. Wesentliche Voraussetzung für das Stipendium soll die Verpflichtung seitens der Geförderten sein, nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung in einer Kita innerhalb der Stadt Königs Wusterhausen zu arbeiten.

"In den kommenden Jahren werden in Königs Wusterhausen weitere Kitas entstehen, wofür Personal benötigt wird. Schon jetzt ist der Arbeitsmarkt hart umkämpft. Eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels und die ausreichende Abdeckung von Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kitatageseinrichtungen ist im Sinne der Eltern der Stadt wünschenswert und notwendig. Wir müssen daher eigene geeignete Anreizsysteme schaffen, um zukünftige Erzieherinnen und Erzieher die Wahl für ihren zukünftigen Arbeitsplatz in unserer Stadt attraktiv machen.", erläutert der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz den Vorschlag seiner Fraktion.

Nach dem Vorschlag der Fraktion soll die Umsetzung möglichst ohne hohen zusätzlichen Verwaltungsaufwand erfolgen und das Bewerbungsverfahren einfach gestaltet sein.

"Wir sind von der Attraktivität unserer Stadt und der hier tätigen freien Träger als Arbeitgeber mit zahlreichen Kindertagesstätte überzeugt. Allerdings ist die Ausbildung zur Erzieherin und zum Erzieher teilweise kostenpflichtig – meist auch ohne Ausbildungsgehalt. In diesem Sinne soll das Stipendium ein Anreiz zum Beginn der Ausbildung, eine finanzielle Unterstützung währenddessen und schließlich insbesondere ein Mittel sein, um langfristig für die Stadt qualifiziertes pädagogisches Personal zu gewinnen.", so Fraktionsmitglied Tobias Schröter, der den Antrag für die Fraktion verfasste.

Die erstmalige Vergabe des städtischen Stipendiums ist für den Beginn des Ausbildungsjahres im Herbst 2018 vorgesehen.

Gleichzeitig sollen Auszubildende, die als Praktikanten in städtischen Kitas tätig sind aber kein Stipendium bekommen, eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 100 Euro erhalten. Auch die Praktikanten leisten während ihrer fachpraktischen Ausbildung einen wichtigen Beitrag zur pädagogischen Qualität, den es zu würdigen gilt.

Hier der gesamte Antrag zum Nachlesen: Stipendium für Erzieher – aktualisierte Fassung