Montagabend in KW…

Letzte Vorstandssitzung in diesem Jahr. Vor uns liegt ein arbeitsintensives Jahr, das gut vorbereitet sein will. 

Neben der Vorbereitung der Kommunal- und Europawahl am 26.05. und der Landtagswahl am 01.09. wird unsere Veranstaltungsreihe "Klartext in KW" fortgesetzt, ebenso laden wir am 30.04. wieder zum traditionellen Tanz in den Mai und beteiligen uns am 01.05. am Maifest der Gewerkschaften. Alle weiteren Termine folgen demnächst.

Nachbarschaft

‪Gestern auf dem Weihnachtsmarkt von Nachbarn für Nachbarn auf dem Fontaneplatz. Ein schöner Nachmittag mit Spendensammlung für den Verein Abfallstreife und die Igelrettungsstation der Herder-Oberschule, Glühwein, leckeren Waffeln und Weihnachtsmann. 🎅🏻

Danke an die fleißigen helfenden Hände, Spender, Unterstützer und alle, die da waren – so geht Zusammenhalt.

Ein neues Kapitel: Ludwig Scheetz als Landtagskandidat nominiert

Die Ortvereine Königs Wusterhausen, Unteres Dahmeland-Mitte und Storkow haben den 32-jährigen Kommunalpolitiker und Familienvater Ludwig Scheetz zum Landtagskandidaten 2019 für den Wahlkreis 27 nominiert.

„Mit Ludwig haben wir einen engagierten und vernetzten Politiker der groß denken aber vor allem Probleme auch anpacken kann. Daher freuen wir uns Ludwig Scheetz als Kandidat für die Landtagswahl 2019 ins Rennen zu schicken.“ sagt der stellvertretende Vorsitzende des Ortvereins Königs Wusterhausen Kay Rayer. 

Ludwig Scheetz wird als Kommunalpolitiker und Faktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen für seine sachliche und anpackende Art in der Region sehr geschätzt. In den vergangenen vier Jahren hat er viel für die Region erreicht und umgesetzt. „Wir brauchen für die Herausforderungen der nächsten Jahre Personen mit neuen Ideen über die nicht nur geredet wird, sondern die auch spürbar werden bei den Menschen.“ so Uwe Borck, Vorsitzender der SPD Unteres Dahmeland-Mitte für Kablow, Niederlehme, Wernsdorf und Zernsdorf.    

Mit der Nominierung von Ludwig Scheetz wollen wir ein klares Zeichen für Erneuerung setzen. Eine Erneuerung mit Kraft und Erfahrung. „Wir brauchen für den ehemaligen Wahlkreis von Klaus Ness wieder eine direkte Stimme in Potsdam.“ so Matthias Bradtke, Vorsitzender der SPD Storkow.

Wie kontrovers und leidenschaftlich Ludwig Scheetz für die Themen in seiner Region kämpft zeigt sich nicht in der #noGoKo-Debatte wo er frühzeitig eine klare Haltung vertrat sondern auch in seinem Engagement gegen Rechts. „Ich möchte dass die Menschen in der Region gut und sicher leben können. Dafür brauchen wir Politiker die über Handy erreichbar sind, in Ausschüssen mit großer Leidenschaft kleine Problem anpacken und nicht nur populistische Reden auf großer Bühne schwingen wollen, wie ein Herr Kalbitz von der AfD der regelmäßig durch Abwesenheit in der Stadtverordnetenversammlung glänzt.“ so Ludwig Scheetz.  

Die Kandidatenaufstellung erfolgt am 01.12. auf der Wahlkreiskonferenz im Dorfgemeinschaftshaus Reichenwalde. „Ich möchte dort deutlich und mit Überzeugung bei den Delegierten dafür werben, dass wir in Brandenburg und für die Region ein sozialdemokratisches Neudenken brauchen. Wir haben als SPD viel erreicht aber wir brauchen neue Antworten auf Fragen, auf die wir nicht gehört haben. Es wird Zeit für ein neues Kapitel sozialdemokratischer Politik!“ so Ludwig Scheetz.

FÜR EINE ZUKUNFTSSICHERE LÖSUNG: NEUE STANDORTUNTERSUCHUNG FÜR GRUNDSCHULNEUBAU IN SENZIG

Die Fraktionen von SPD/Wir-für-KW und CDU bringen zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen am 03. Dezember einen neuen Antrag zur Standortfrage für den Grundschulneubau in Senzig ein.

Beide Fraktionen sind sich darin einig, dass an dem von der Stadtverwaltung favorisierten Standort an der Ringstr. die Errichtung eines bedarfsgerechten, nachhaltigen und zukunftsorientierten Schulneubaus nicht möglich ist. Beide Fraktionen teilen damit die Argumente der Bürgerinnen und Bürger in Senzig, die das mit 1010 Unterschriften zum Ausdruck gebracht haben. Mit dem Antrag wollen SPD/WfKW und CDU die Parameter für die Planung neu definieren und per Beschluss festlegen.

Ludwig Scheetz, Fraktionsvorsitzender der SPD/Wir-für-KW-Stadtfraktion erklärt dazu: „Wir wollen den Neubau einer zweizügigen Grundschule mit Aula, Mensa, Hort und einer modernen Sporthalle, sowie die Neuanlage von Außensportanlagen und die notwendigen Freiflächen an einem Standort als Schulcampus realisieren. Unter diesen Voraussetzungen muss die Stadtverwaltung prüfen, wo ein Schulneubau zu diesen Bedingungen realisierbar ist. Bisher wurde nur geprüft wo ein Schulneubau möglich ist, ohne die konkreten Parameter zu berücksichtigen.“

Peter Dreher, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Wir wollen uns mit diesem Beschluss außerdem zum Verbleib der bestehenden Einrichtungen an der Ringstr. bestehend aus Jugendclub, Sportplatz und Bolzplatz bekennen. Der Abriss dieser Angebote ist die Vernichtung von Allgemeingut, sowie von Steuer- und Spendenmitteln. Das werden wir nicht zulassen!“

Sollte der Beschluss eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung finden, gilt dies als Neustart in der Standortfrage und hebt alle bisherigen Beschlüsse auf. Unter diesen Voraussetzungen ist auch die Frage der Bebauung im Landschaftsschutzgebiet neu zu bewerten, da nun im Variantenvergleich die Realisierung des Campus-Projektes zu prüfen ist. Sollte die Realisierung dieser Variante nur am Bullenberg möglich werden, ist damit eine Alternativlosigkeit zu erklären.

Beide Fraktionen fordern darüber hinaus eine Übergangslösung bis zur Fertigstellung des Neubaus in Form von Containern.

Den Antrag finden Sie hier >>>

Premiere

Die Premiere gestern für mich als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen scheint gelungen.

Wir haben uns intensiv mit diversen Bebauungsplänen und dem Haushalt für 2019 beschäftigt. Viele große Projekte und Investitionen warten auf uns. Außerdem startet nun die Diskussion über den möglichen Bau neuer Wohnungen im Königspark. 
Zwischen gegenläufigen Interessen von Anwohnern und Pächtern im Eschenweg in Zeesen konnte vermittelt werden. Hier finden wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine Lösung, mit der alle leben können. 

Die nächste Sitzung steht regulär erst im kommenden Jahr an. Ich habe aber mit der Verwaltung abgesprochen, dass wir uns zeitnah in einer gesonderten Sitzung mit einer Studie zum Parken in der Innenstadt beschäftigen. Die Lage spitzt sich hier weiter zu. 

Alle Sitzungen des Ausschusses sind übrigens öffentlich. In der Einwohnerfragestunde kann man sogar Fragen stellen oder einfach nur seine Meinung sagen.

Nach der Sitzung warteten noch einige Beschlussvorlagen zur Unterschrift auf mich..

Klartext in KW: Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?

Die Ausgestaltung des Sozialstaates ist für die Politik die Herausforderung gerechte Unterstützung aller Teile der Gesellschaft sicherzustellen. Die Agenda 2010 hat den Sozialstaat verändert und 15 Jahre nach ihrer Einführung bricht die Debatte über den gerechten Sozialstaat nicht ab. In Zeiten einer globalisierten und digitalisierten Welt muss die Frage beantwortet werden, wie ein soziales Deutschland aussehen kann. Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen will über die Frage diskutieren, ob das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf den modernen Sozialstaat sein kann und lädt im Rahmen der Reihe "Klartext in KW" zur Veranstaltung:


Klartext in KW

Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?
Mittwoch, 07. November 2018 um 19 Uhr
AWO-Wohnpark, Kirchplatz 15, 15711 Königs Wusterhausen


Wir begrüßen als Gesprächspartner Herrn Michael Bohmeyer vom Verein "Mein Grundeinkommen e.V.“

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

 

Pressemitteilung der Jusos Dahme-Spreewald: CDU und FDP beginnen schmutzigen Wahlkampf

Die Jusos Dahme-Spreewald fordern den Polizeibeamten Björn Lakenmacher (CDU) und Juristen Karl-Uwe Fuchs (FDP) zur Mäßigung auf. Die beiden zweifeln an Beraterverträgen der Kreisverwaltung mit externen Kanzleien, die seit Jahren gängige Praxis in allen Dezernaten sind. Die Beratung durch externe Firmen ist ebenso Bestandteil des Haushaltes und dort zu keiner Zeit angezweifelt worden.

Tobias Schröter, stellvertretender Vorsitzender Jusos Dahme-Spreewald dazu: „Ohne die externe Beratung würde die Kreisverwaltung nur im eigenen Saft schwimmen. Die Jusos begrüßen ausdrücklich, dass man sich als Verwaltung auch von außen Expertise holt. Die indirekte Beschuldigung, dass die Kreisverwaltung ein Selbstbedienungsladen ist, sind wohl die Vorläufer des Kommunalwahlkampfes. Eine Pauschalisierung bringt alle Mitarbeiter der Kreisverwaltung in Misskredit und das ist niveaulos.“

Thomas Irmer, ebenso Juso und Kreistagsabgeordneter ergänzt: „Das Fragerecht der Abgeordneten halte ich für äußert wichtig. Unsere Kommunalverfassung gibt es uns als Werkzeug zur Kontrolle der Verwaltung. Die Fragen sind sicher nicht immer angenehm für die Verwaltung. Ich halte die Verwendung dieses Werkzeuges zu Zwecken des Wahlkampfes äußert schwierig. Denn die Frage steht nicht im Zusammenhang mit der Antwort. Hier werden Sachverhalte durch Fragen unterstellt und das ist kein politischer Stil!“

ANTRÄGE ZUM LANDESPARTEITAG – IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT BRANDENBURGS

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen hat sich in Vorbereitung des Landesparteitages der SPD Brandenburg am 17. November in Potsdam intensiv mit den Zukunftsfragen der Landespolitik beschäftigt und insgesamt 11 Anträge erarbeitet und eingereicht. Die Themen sind dabei sehr vielfältig. Neben Vorschlägen für ein Vekehrskonzept zur Entlastung der Flughafenregion, haben sich die Mitglieder auch Gedanken über die Zukunft der Lausitz, die Stärkung des ländlichen Raums und zur Zukunft der Pflege gemacht, aber auch zur Erneuerung der SPD.

Ludwig Scheetz, Ortsvereinsvorsitzender zeigte sich zufrieden mit den inhaltlichen Debatten und über die Vielfalt der Vorschläge: „Die SPD Königs Wusterhausen hat sich vorgenommen sich stärker in inhaltliche Debatten auf den unterschiedlichen politischen Ebenen einzubringen. Das ist für mich auch einer der wesentlichen Bestandteile des Erneuerungsprozesses der SPD – die Rückkehr zur Debattenpartei und den Mut zu Visionen, unabhängig ob die Vorschläge kurzfristig realisierbar sind. Das wir uns über das Land Gedanken machen zeigt, dass wir uns nicht nur mit den Herausforderungen der Stadt beschäftigt haben, sondern auch Vorschläge zur Lausitz oder zum ländlichen Raum unterbreitet haben. Ich hoffe sehr, dass viele unserer Ideen aufgegriffen werden und sich auch im Landtagswahlprogramm wiederfinden.

Hier können Sie unsere Anträge in voller Länge lesen: