Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe

Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe: 
Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen. 

Ein großer Dank gebührt Reinhard Wenzel, der diesen Ausschuss in den letzten Jahren mit sehr viel Engagement und Leidenschaft leitete. Ich freue mich auch über das Vertrauen meiner Fraktion, mich als neuen Vorsitzenden zu benennen. 

Als erste Amtshandlungen habe ich heute festgelegt, dass die Stadtverwaltung nun ihre Informationen schriftlich vorlegen soll und wir uns sehr bald ausführlich mit den Themen Verkehr und Parken in der Innenstadt beschäftigen. Hier muss endlich etwas passieren! In der Sitzung des Ausschusses am 5.11. stehen als Themen der Haushalt für 2019, Kulturförderung und Flächennutzungsplan auf dem Programm. 

Auf der Sitzung Anfang kommenden Jahres werden wir uns dann mit der Entwicklung des Flughafenumfeldes beschäftigen und den Austausch mit Experten suchen. Ideen und Anregungen sind immer gern gesehen – hier oder analog; die Sitzungen sind alle öffentlich.

Audio-Mitschnitte SVV

Wer nicht persönlich an der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen teilnehmen konnte, aber wissen möchte, was genau diskutiert wurde, kann einen Mittschnitt der öffentlichen Sitzungen online als Audiodatei abrufen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden nur Redebeiträge von Personen zur Verfügung gestellt, die ihre ausdrückliche Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt haben. Redebeiträge von Personen, die nicht eingewilligt haben, wurden zuvor herausgeschnitten.

Wir empfehlen bei der Wiedergabe der Dateien auf einem iPhone bzw. iPad den Firefox als Browser zu verwenden.

Da unter Top 3 – "Änderungsanträge zur Tagesordnung" beschlossen wurde, die Tops 9.14 und 9.16 im nichtöffentlichen Teil zu verhandeln, tauchen sie dementsprechend im Mittschnitt nicht auf.

Zu den Mitschnitten: http://www.koenigs-wusterhausen.de/879017/Audio-Mitschnitte-SVV

Der digitale Wandel – Wie gestalten wir unsere Zukunft? – SPD Königs Wusterhausen startet neue Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“

Mit der digitalen Revolution erleben wir einen radikalen und umfassenden technologisch-gesellschaftlichen Wandel, der alle Lebensbereiche unserer Gesellschaft berührt: Wie wir kommunizieren. Wie wir arbeiten. Wie wir wirtschaften. Wie wir Freiheit und Demokratie gestalten. Kurzum: Wie wir miteinander leben. Die Digitalisierung stellt unsere Gewissheiten infrage und mitunter auch auf den Kopf. Öffentlichkeit und Privatheit werden genauso grundlegend neu vermessen wie Ökonomie und Politik. Die SPD Königs Wusterhausen möchte sich im Rahmen ihrer neuen Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“ dem Thema intensiv widmen und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zur Veranstaltung:

                                    

Klartext in KW: Der digitale Wandel – Wie gestalten wir unsere Zukunft?

Mittwoch, 17. Oktober 2018 um 19 Uhr

AWO-Wohnpark, Kirchplatz 15, 15711 Königs Wusterhausen

 

Als Referent und Gesprächspartner begrüßen wir Björn Stecher, Digitalberater in der Agentur Digitales Denken und stellvertretender Geschäftsführer der Initiative D21 e.V.

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen möchte mit der neuen Veranstaltungsreihe dazu einladen, gemeinsam über zentrale Zukunftsfragen unserer Gesellschaft und zu aktuellen politischen Themen zu diskutieren. Am 7. November wird die Reihe mit dem Titel „Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?“ fortgesetzt.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

Haben Sie Ihre Karte schon bekommen?

Die SPD Dahme-Spreewald will es wissen und hat eine kreisweite Bürgerbefragung gestartet. „Wir sind eine Mitmachpartei“, so Tina Fischer, SPD-Kreischefin. „Wir haben Lust auf morgen und sind gespannt auf Ihre Ideen und Wünsche. Und zwar auf allen Kanälen, z.B. Facebook, WhatsApp oder auch per Mail.“ Martina Mieritz, ergänzt: „Uns gibt es nicht nur im Internet, sondern in echt. Deswegen sind wird zusätzlich zur Verteilung der Aktionskarte nächste Woche auch auf vielen Straßen und Spielplätzen anzutreffen.“

Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich viel verändert: es gibt fast Vollbeschäftigung, aber leider verdienen die Menschen hier im Durchschnitt weniger als in vielen anderen Landkreisen. Nach Dahme-Spreewald ziehen viele junge Familien mit Kindern, aber es gibt nach wie vor zu wenige Kita- und Schulplätze. Und es gibt viele aktive Senioren – aber sie wissen nicht, wie sie von A nach B kommen sollen.

Ziel der SPD Dahme-Spreewald ist es, die unterschiedlichen Altersgruppen ins Visier ihrer künftigen Politik zu nehmen. Tina Fischer verdeutlicht das am Thema Mobilität: „Letztlich ist Mobilität für alle Generationen wichtig: egal ob Senioren zum Arzt wollen, Eltern mit ihren Kindern in Kita oder Schule fahren oder Familien zum Ferienflieger zum Flughafen kommen. Mobilität ist für alle Altersgruppen und zu allen Tageszeiten gleichermaßen wichtig. Darauf wollen wir unsere Politik ausrichten!“ gibt die SPD-Vorsitzende aus Dahme-Spreewald einen Ausblick auf den Programmprozess der Sozialdemokraten im Kreis.

Informationen und Abstimmung unter www.sicherindiezukunft.net

EINLADUNG ZUM DIALOGFORUM „FRÜHKINDLICHE BILDUNG“

SPD-Bürgerdialog „frühkindliche Bildung“

am Montag, den 17. September 2018 um 19.00 Uhr

im Kultursaal, Senderhaus 1, Funkerberg 20, 15711 Königs Wusterhausen

Lernen beginnt nicht erst in der Schule, sondern mit den ersten Schritten der Kinder ins Leben. Neben den Eltern tragen dabei auch die Kindertagesstätten und die Kindertagespflege Verantwortung für gute Bildung unserer nächsten Generation. Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, die den Erzieherinnen und Erziehern in den Einrichtungen beste Möglichkeiten zur Erfüllung des Bildungsauftrages bieten.

Über  die sich daraus ergebenden Herausforderungen, insbesondere die Gewinnung des erforderlichen Personals, die Verbesserung des Betreuungsschlüssels und finanzielle Entlastung der Eltern, aber auch über alle anderen das Thema betreffende Gesichtspunkte möchten wir mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.

Als Gesprächspartner*innen stehen an dem Abend zur Verfügung:

  • Dr. Thomas Drescher, Staatssekretär Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
  • Tina Fischer, Mitglied des Landtages Brandenburg
  • Ulrich Thorhauer,Schulleiter der beruflichen Schule für Sozialwesen des AWO-Regionalverbandes  Brandenburg-Süd e.V.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

Statement zum „Twitter-Zoff“ – Artikel in der MAZ vom 23. August 2018

Selbstverständlich geht mich das Privatleben von Bürgermeister Ennullat nichts an. Privates muss auch privat bleiben können und darüber darf er auch allein entscheiden. Allerdings geht es hier nicht um Privates, weil ein Bürgermeister eben kein reiner Privatmann, sondern eine Person des öffentlichen Lebens ist. Mir geht es nicht um mich selbst oder die kurzzeitige Aufmerksamkeit wegen eines Zeitungsartikels. Mir geht es vor allem um die Bürgerinnen und Bürger ohne politisches Amt, die von Bürgermeister Ennullat willkürlich von Informationen ausgeschlossen werden.

Der Twitter-Account von Herrn Ennullat ist nicht privat, sondern öffentlich. Entscheidend ist nicht, was der Account-Inhaber meint. Entscheidend sind die Inhalte, die veröffentlicht werden und wie dies auf Dritte wirkt. Auf Ennullats Twitter-Profil werden ausschließlich Pressemitteilungen der Stadt, seine Statements dazu oder anderes aus seinem Bürgermeisteralltag veröffentlicht. Damit handelt es sich auch um amtliche Informationen, die nur einem auserwählten Kreis allein oder zumindest deutlich eher zur Verfügung stehen. Das widerspricht dem Grundsatz alle Bürger gleich zu behandeln. Heute werden Kommunalpolitiker und engagierte Bürger blockiert – und morgen? Das kann ich nicht hinnehmen. Dass die Informationen auch woanders verfügbar wären, ändert daran nichts.

Eine solche Blockade ohne jede Rechtfertigung dürfte auch einen Grundrechtseingriff darstellen. Der Staat und seine Amtspersonen haben sich in ihrem öffentlichen Auftreten neutral zu verhalten. Auf seinem Twitter-Account schreibt Herr Ennullat erkennbar als Bürgermeister. Eine Begründung für die Blockade hat er nicht. Meine Kommentare waren immer sachlich auf Inhalte bezogen und respektvoll – wenn auch stets kritisch. Solche Kritik muss ein Bürgermeister aber aushalten können, solange die Spielregeln eingehalten werden. Argumente müssen ausgetauscht werden dürfen, um für unsere Stadt die beste Lösung zu finden. Das Blockieren schafft weder Vertrauen, noch Transparenz. 

Privates und Dinge, die amtsbezogen sind, sind oft schwer voneinander zu trennen. Deshalb haben viele Behörden dafür Richtlinien entwickelt, was von wem wie veröffentlicht werden sollte. Das würde Konflikten wie diesem vorbeugen. Viele Amtsinhaber betreiben auch zwei Profile: ein Privates und ein Öffentliches. Das wäre eine saubere Lösung, der sich Herr Ennullat verweigert. Würden sich alle an diese einfachen Spielregeln halten, könnten wir uns voll und ganz auf drängende Themen konzentrieren. Ich hoffe, dass der Bürgermeister die Problematik erkennt, seine Schlüsse daraus zieht und wir zusammen für die Stadt anstehende Aufgaben und Probleme lösen können. Meine Gesprächsbereitschaft war immer da und besteht natürlich weiterhin.

Trotzdem handelt es sich nicht um eine Posse, um das Sommerloch zu stopfen. Deshalb hat Frank Pawlowski auch zu Recht das Thema aufgegriffen. Ich hoffe, dass im Rahmen dessen auch noch andere Betroffene zu Wort kommen können. Denn es geht hier um etwas Grundsätzliches: die Informationsfreiheit aus Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes.

Königs Wusterhausen leistet hohes Engagement im Brandschutz – SPD unterstützt Initiative der Stadt zur versagten Landesförderung für die Hauptwache

Die Feuerwehr in der Stadt Königs Wusterhausen genießt hohes Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern und in der Stadtpolitik. Die finanzielle Unterstützung für moderne Ausrüstung und leistungsfähige Gerätehäuser war und ist für die SPD in Königs Wusterhausen eine Selbstverständlichkeit. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Königs Wusterhausen, Ludwig Scheetz, erklärt dazu: „Die Stadt hat in den vergangenen Jahren viel getan, um die Arbeitsbedingungen für die freiwilligen und die hauptamtlichen Kräfte zu verbessern, so wurden neue Fahrzeuge angeschafft und der Großteil der Gerätehäuser saniert, bzw. neu gebaut. Das Engagement aller Kameradinnen und Kameraden und ihrer Familien erfährt von uns größte Wertschätzung. Die Leistungsfähigkeit unserer Feuerwehr wird insbesondere in der Vorstellung der Jahresberichte deutlich. Die Einsatzzahlen sind hoch, dabei fallen besonders die vielen zu betreuenden Autobahnabschnitte ins Gewicht.“

Um den heutigen Anforderungen des Brandschutzes gerecht zu werden und moderne Arbeitsbedingungen für die Wehr zu schaffen, benötigt Königs Wusterhausen eine neue Hauptfeuerwache. Die geschätzten Kosten für einen Neubau belaufen sich auf ca. 14 Millionen Euro. Die Stadtverordnetenversammlung hatte sich bereits für einen Standort am Rande des Funkerbergs entschieden. Umso erstaunter zeigt sich die SPD in Königs Wusterhausen von der Fördermittel-Absage des Landes Brandenburg. Scheetz dazu weiter: „Die Förderprogramme waren für die Unterstützung der Infrastruktur im berlinnahen Raum angelegt, das Neubauvorhaben der Hauptwache Königs Wusterhausen erfüllt dafür alle Bedingungen. Für uns ist das Vorgehen absolut nicht nachvollziehbar. Das Schreiben des Bürgermeisters an den Innenminister findet unsere Unterstützung. Die Anforderungen an den Brandschutz in der Stadt sind stets gewachsen. Zusätzliche Wohn- und Gewerbegebiete, viele Kilometer Autobahn, erhöhte Waldbrandgefahren und die Nähe zum Flughafen tragen zu erhöhtem Einsatzaufkommen bei und erfordern von den Kameradinnen und Kameraden ein hohes Maß an Engagement – hier sehen wir auch eine Mitverantwortung des Landes.“

Die SPD Königs Wusterhausen kündigte an, die Gespräche mit den Verantwortlichen im Land zu suchen um eine Lösung zu finden. 

BÜRGERMEISTER VERWEIGERT EINVERNEHMEN ZU JOBCENTER – KÖNIGS WUSTERHAUSEN VERLIERT ARBEITSPLÄTZE UND 10 MILLIONEN EUR INVESTITION

Überraschend verweigert der Bürgermeister Swen Ennullat sein Einvernehmen zum Bau des neuen Jobcenters in KW. Leittragende sind ALG II Empfänger und die Mitarbeiter des Jobcenters. 

Kurz vor dem Baustart des viergeschossigen Bürokomplexes in der Max-Werner-Straße, in den die jetzige Arbeitsagentur und die leerstehende alte Schule integriert werden sollen, verweigert der Bürgermeister sein Einvernehmen zum Bau und blockiert damit die Umsetzung eines zentralen Projekts für unsere Stadt. Im neuen Jobcenter sollen alle Bereiche unter einem Dach sein, die jetzt auf fünf Standorte verteilt sind.  

Der Kreis und die Fraktion sind von der Entscheidung überrascht. „Dass sich so eine Entscheidung kurz vor dem Bau abzeichnet, damit hat niemand gerechnet. Es gab im Vorfeld keine Gesprächsangebote an den Kreis oder die SVV oder andere Hinweise seitens des Bürgermeisters, dass es zu so einer Entscheidung kommt“, so Ludwig Scheetz Vorsitzender der Fraktion SPD/Wir-für-KW. Der Bürgermeister begründet sein Vorhaben mit der Parkplatzsituation. Durch den Rückbau vorhandener Stellplätze auf dem Grundstück der Agentur für Arbeit fehlen dem Landkreis 55 nachgewiesene Stellplätze, gemäß der Stellplatzsatzung der Stadt. Der Landkreis hat  das Angebot unterbreitet für die fehlenden Stellplätze eine Ablösesumme zu zahlen. „Der Versuch den Landkreis dazu zu bewegen, den vorhandenen Parkplatz in der Max-Werner-Str. mit einem Parkhaus zu bebauen ist grundsätzlich überlegenswert, aber dann muss es eine vernünftige Gesamtlösung unter Beteiligung der Stadt, dem Landkreis und dem Land geben. Der Bau eines Parkhauses für 55 Stellplätze ist unverhältnismäßig. Wenn ein Parkhaus gebaut werden soll, dann reden wir über 400 Stellplätze.“, so Scheetz weiter.

Die Folge des Baustopps ist, dass die Kunden des Jobcenters für Anfragen nach Lübben fahren müssen, da die Kreisstadt nun als neuer Standort in Betracht kommt. Das hat sowohl für die Kunden des Jobcenters als auch für die Mitarbeiter erhebliche Folgen. „Wegen Parkplätzen werden Kunden und Mitarbeiter quer durch den Landkreis geschickt. Das ist für alle Betroffenen untragbar“ so Scheetz.

Zudem scheint der Bürgermeister wohl auf Investitionen in Höhe von ca. 10 Millionen EUR verzichten zu können. Die Investitionen wären vor allem dem lokalen Handwerk zugutegekommen, die die Baumaßnahmen umsetzen. Das Gebiet mit benachbartem Finanzamt, Amtsgericht, Landratsamt wäre das neue Behördenviertel der Stadt geworden und ein Aushängeschild für den Kreis. „Leider zeigt sich, wie stures Verwaltungshandeln, gute Standortpolitik kaputt macht. Leider sind es die Mitarbeiter des Jobcenters die das Nachsehen haben werden und die Kunden, die ihren vertrauten Ansprechpartner im Jobcenter verlieren. Wir werden zusammen mit dem Kreis besprechen, ob der Bau noch realisiert werden kann und fordern den Bürgermeister auf, sich aktiv für eine Lösung zugunsten des Standortes, der Mitarbeiter und der Kunden einzusetzen.“ so Scheetz abschließend.

 

Stadtverordnetenversammlung vom 9. und 10. Juli – Audiopodcast

Neuigkeiten aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9. und 10. Juli:

  • Es wurde der Nachtragshaushalt für 2018 beschlossen. Damit ist der Weg frei für die rückwirkende Rückzahlung der Kitabeiträge. In den nächsten Wochen gehen die Bescheide raus. 
  • Die SPD/Wir-für-KW-Fraktion setzte sich mit folgenden Anträgen zum Nachtragshaushalt durch: 75.000 Euro Zuschuss für die Sanierung des Pfarrhauses der Evangelischen Kirche; weiteres Personal für die Umsetzung der Herausforderungen bei der Gründung der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe KW zum Schuljahr 2019/2020; eine halbe Stelle zur Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der KW'er Sportvereine und von Sport in KW
  • Neuer Standort der Grundschule Senzig wird die Ringstraße sein. Nach monatelangen Diskussionen wurde deutlich, dass aus Umweltschutzgründen ein Neubau am Bullenberg – wie urspünglich vorgesehen – nicht möglich ist. Der Standort an der Ringstraße mitten im Wohngebiet ist jedoch auch nicht optimal. Viele Argumente sprechen dagegen. Allerdings fand ein Antrag der SPD/Wir-für-KW-Fraktion zur Prüfung weiterer Standorte keine Mehrheit. Deshalb habe ich mich letzten Endes enthalten, weil ein Neubau am Bullenberg nicht möglich und die Ringstraße nicht der optimale Standort ist, ich aber einem schnellen Neubau der Schule nicht im Weg stehen möchte.
  • Zum Jubiläum 2020 wird es eine Neuauflage der Stadtchronik geben.
  • Ein neuer Seniorenbeirat wurde berufen. Vielen Dank an die bisherigen Mitglieder für ihre ehrenamtliche Arbeit für die Interessen der Seniorinnen und Senioren.
  • Ab sofort erhalten Praktikantinnen und Praktikanten in den Kitas der Stadt eine Aufwandsentschädigung für ihre Arbeit. Das gab es bisher nicht.
  • Wer nicht persönlich an der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen teilnehmen konnte, aber wissen möchte, was genau diskutiert wurde, kann einen Mitschnitt der Sitzungen ab sofort online als Audiodatei abrufen. Zu finden sind dort auch meine Redebeiträge im Rahmen des Nachtragshaushaltes unter TOP 9.3 (ab Minute 40 und Minute 54).

    Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden nur Redebeiträge von Personen zur Verfügung gestellt, die ihre ausdrückliche Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt haben. Redebeiträge von Personen, die nicht eingewilligt haben, wurden zuvor herausgeschnitten.

    Wir empfehlen bei der Wiedergabe der Dateien auf einem iPhone bzw. iPad den Firefox als Browser zu verwenden. Hier der Link: http://www.koenigs-wusterhausen.de/879017/Audio-Mitschnitte-SVV.

Danke!

Zusammen mit Georg Hanke konnte ich am Samstag den Kameradinnen und Kameraden der KW’er Feuerwehr für ihren Einsatz danken bei ihrem Tag der offenen Tür. Gleichzeitig fand auch der 5. Tag der Sportvereine im Stadion der Freundschaft statt. Bei so viel ehrenamtlicher Arbeit können wir nur D A N K E sagen.