Meine Arbeit für unsere Stadt.

GEMEINSAM FÜR UNSERE STADT

Unter diesem Motto steht die Arbeit der SPD/Wir-für-KW-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen. Auf dieser Seite möchte ich Ihnen zeigen, was ich als Stadtverordneter in der Fraktion, in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) und in den Ausschüssen mache. Zunächst möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die mir am 25. Mai 2014 ihr Vertrauen ausgesprochen und ihre Stimmen gegeben haben. Ich nehme das als ansporn für eine erfolgreiche Arbeit für Sie und zum Wohle der Stadt. Ein großes Interview dazu kann hier nachgelesen werden: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Politik-ist-spannend

sowie hier http://m.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Zwischen-Jura-Studium-und-Kommunalpolitik.

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Diese Ziele sind der Maßstab bis zur nächsten Kommunalwahl 2019:

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Regelmäßig aktuelle Berichte finden Sie unter der Rubrik "Beiträge".

Ich bin in folgenden Gremien vertreten:

Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen

Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) ist die Volksvertretung der Stadt. Die Stadtverordneten entscheiden über die kommunalen Belange. Wichtigste Aufgabe der SVV ist die Erfüllung der sogenannten Plichtaufgaben. Beispiele dafür sind unter anderem die harmonische Gestaltung der Stadtentwicklung, Bauleitplanung, Versorgung mit Energie und Wasser, die schadlose Abwasserableitung und -behandlung, die Verbesserung der Wohnungen sowie die Sicherung und Förderung eines breiten Angebots an Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen. (Vollständige Aufzählung ist nachzulesen in § 2 Abs. 2 der Brandenburgischen Kommunalverfassung)

Um diese Aufgaben zu Erfüllen hat die SVV das Recht Satzungen zu erlassen, eine Übersicht des Ortsrechts der Stadt finden sich auf den Internetseiten der Stadtverwaltung (http://koenigs-wusterhausen.de/538238/ortsrecht).

Weiterhin entscheidet die SVV über den Stadthaushalt, der ein Haushaltsvolumen von ca. 70 Millionen € umfasst.

Als Kontrollinstanz der Stadtverwaltung haben die Stadtverordneten ein Fragerecht.

Die Stadtverordnetenversammlung tagt alle zwei Monate im Plenum, die Sitzungen sind öffentlich und Einwohnerinnen und Einwohner haben die Möglichkeit in der Einwohnerfragestunde Fragen an den Bürgermeister zu stellen.

Eine Übersicht aller Sitzungstermine, sowie die jeweiligen Tagesordnungen finden sie auf: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen.

Dazu findet die Arbeit der Stadtverordneten in verschiedenen Ausschüssen statt. In der aktuellen Wahlperiode (2014-2019) wurden folgende Ausschüsse gebildet:

  • Hauptausschuss
  • Ausschuss für Haushalt und Finanzen
  • Ausschuss für Bauen und Grünflächen
  • Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle
  • Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur
  • Werksausschuss

Ich arbeite als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur.

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