Tagesordnung für den 11.05.2015

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 11. Mai 2015 um 17:00 Uhr eingeladen.

 

 

 

 

Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen

 

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2015 und 16.03.2015

5  Informationen des Bürgermeisters

6  Einwohnerfragestunde

7  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

8  Jahresbericht der Feuerwehr Königs Wusterhausen 2014

9  Bericht über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses

10  Bericht über die Arbeit des Bündnisses für Familie

11  Beschlussvorlagen:

11.1  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/13 "Karl-Marx-Straße 140-143" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-15-041

11.2  Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 05/12 "Nico`s Hafen" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-14-217

11.3  "3. Änderung zum Bebauungsplan 03/00 – Baugebiet Ortsausgang Richtung Schenkendorf" im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-15-031

11.4  2. Änderungsatzung zur Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung), Vorlage: 20-15-049

11.5  Bestätigung der Mitglieder des ehrenamtlichen Beirates für die Erarbeitung eines Denkmal- und Gedenkstättenkonzeptes, Vorlage: 60-15-048

11.6  Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit in gemeinnützigen Vereinen – Verzicht auf Nebenforderungen, Vorlage: 10-15-054

11.7  Stadtmarketing 2.0 – Einführung einer Stadt-App Vorlage: 10-15-039

Hinweis: Diese Vorlage stammt von mir, wurde aber unterdessen auch verändert. Die dann beschlossene Fassung veröffentliche ich an dieser Stelle.

11.8  Montage von Pfandringen an öffentliche Abfallbehälter Vorlage: 10-15-040

12  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

13  Sonstiges

 

 

 

 

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Eröffnung der Ausstellung „Unsere Geschichte – Zwangsarbeit“

Die Eröffnungsfeier findet am 8. Mai 2015 um 18 Uhr im
Friedrich-Schiller-Gymnasium in Königs Wusterhausen statt
(Schillerstr. 5, 15711 Königs Wusterhausen).

Im Rahmen der Veranstaltung werden unter anderem die am
Projekt beteiligten Schülerinnen und Schüler aus Stettin (Polen)
und Königs Wusterhausen zu Wort kommen. Zudem wird es einige
kurze Eröffnungsreden geben. Als Ehrengast reist Frau Kaup (82)
aus Polen an. Die Zeitzeugin musste als 10-/11-Jährige zusammen
mit ihrer älteren Schwester und ihrer Mutter in einem der Zwangs-
arbeiterlager in Königs Wusterhausen leben.

Gespräch beim Bürgermeister

Gestern war ich mal wieder zu einem sehr angenehmen aber auch langen 4-Augen-Gespräch beim Bürgermeister. Besonders toll empfand ich die Offenheit, mit der wir auch über kritische Dinge reden konnten.

Dabei ging es erneut um den Neubau der Kita "Spielspaß". Ein Vorhaben, das ich sehr wichtig finde und deshalb weiterhin nicht locker lasse – auch wenn es manchmal mühsam ist. Jedenfalls geht es jetzt endlich voran.

Thema war auch ein Jugendfreizeitzentrum im Wohngebiet und der Zustand von Fontanecenter und -platz. Problem hierbei ist besonders der Eigentümer, der zu keinem Gespräch bereit ist. Ohne ein solches Gespräch kommen wir hier aber nicht weiter… Die nächtliche Sicherheit auf dem Platz soll nun aber wieder verstärkt in den Fokus des Ordnungsamtes rücken.

Gesprochen haben wir auch über die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt. Wie wäre es zum Beispiel mit einer offiziellen Facebook-Seite?

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Zeitungsartikel aus der Süddeutschen Zeitung vom 24. April 2015: „Ein echter Staatsmann“

Ein echter Staatsmann

Von Roman Deininger

 
Es gibt Menschen, die tun alles, damit die Demokratie dort funktioniert, wo sie eigentlich anfängt: in den Gemeinden. Doch dieser Typus von Bürger stirbt aus.
Was bleibt? Was bleibt von fünf Jahrzehnten, von einem halben Jahrhundert Arbeit? Von den vielen Abenden und Wochenenden, unbezahlt. Was bleibt von einem ganz schön großen Stück Leben?

Urban Kiener hat zwei Antworten auf diese Frage. Die erste Antwort hängt an der Wand in dem schmalen Gang, der zum Sitzungssaal des Emmeringer Rathauses führt. Die Fotos, sagt Kiener, die könnten bleiben. Gruppenfotos des Gemeinderats, eine lange Reihe, die ersten in Schwarz-weiß, dann in immer kräftigeren Farben, säuberlich gerahmt und beschriftet. Auf den ältesten Bildern: nur strenge grauhaarige Herren. Auf dem Bild "Gemeinderat Emmering 1966 – 1972" taucht plötzlich ein junger Kerl auf, gewaltige Brille, gewaltiges Lachen. Die Brille, das Lachen, daran erkennt man Urban Kiener auf allen Bildern bis zum letzten in der Reihe: "Gemeinderat Emmering 2014 – 2020".

Drinnen im Saal der oberbayerischen Gemeinde nimmt Kiener Platz auf einem harten Holzstuhl an einem langen Holztisch, vor einer grauen Wand aus Akten. Er war 26, als er hier das erste Mal saß. Jetzt ist er 74 und selber grau. Von hier aus schaut der Gemeinderat Kiener seit 49 Jahren in die Welt, die für ihn, und bei ihm darf man das sagen, in Emmering anfängt und in Emmering aufhört.

Deutschland war einst das Land der Vereinsmeier, der Ehrenämtler. Aber nun hat es ein Problem: Ihm gehen die Kieners aus.

Wutbürger, Mutbürger, Netzbürger: Erst kommt der Lärm. Danach kommt oft wenig
"Die Kommunalpolitik steckt in der Krise", heißt es in einer Studie der Bertelsmann Stiftung: "Mitgliederschwund, Nachwuchsprobleme, sinkende Wahlbeteiligung." Dabei hat doch unüberhörbar die Stunde des Bürgers geschlagen in diesem Land. Die Stunde der Wut-, Mut- und Netzbürger, sie alle haben sich um die Revitalisierung der Demokratie verdient gemacht. In Stuttgart hat der Bürger den Aufstand gegen einen Bahnhof geprobt, er hat verloren und doch viel gewonnen dabei. Der Bürger ist jetzt eine Größe in der deutschen Politik. Er wird gehört, er wird beteiligt. Aber was fängt er an mit seiner neuen Macht?

Es gibt Hunderte Gemeinden, die finden niemanden, der freiwillig ihr Bürgermeister sein will. Die Ortsverbände angeblicher Volksparteien haben nicht mal genug Volk, um ihre Listen vollzukriegen. Früher waren Wahlen das Hochamt der Demokratie, heute sucht man Bürgermeister per Annonce. Früher war ein Sitz im Gemeinderat eine Auszeichnung, heute ist er eine Last. Früher hatte man Angst, eine Wahl zu verlieren. Heute hat man Angst, sie zu gewinnen.

Die große Politik zehrt ihre Akteure aus. Die kleine Politik ist nicht viel besser. Lokales Engagement frisst Zeit, Kraft, Nerven. Emmering, eine Autoviertelstunde westlich von München, hat knapp 7000 Einwohner. Das sind nicht viele, aber genug, um einen ernsthaften Gemeinderat ins Schwitzen zu bringen. Wenn Kiener seine Termine aufzählt, meint man, er kommt aus dem Bundestag: Ratssitzung, Ausschusssitzung, Fraktionssitzung. Kindergarten, Kegelverein, Kriegerkameradschaft. Und dann heim an den Schreibtisch, einen Bebauungsplan studieren. Kiener sagt: "Meine Frau hat gewusst, wen sie da heiratet."

Die kleine Politik geht auf Kosten von Familie und Beruf. "Man muss was aushalten können", sagt der Freie Wähler Kiener. Dass ein Nachbar nicht mehr mit einem redet, wenn man dem neuen Zaun nicht zustimmt. Dass ein eigener Antrag krachend abgelehnt wird – und später von der Mehrheit wortgleich neu eingebracht und unter Jubel verabschiedet wird. "Ich war oft so weit, alles hinzuschmeißen", sagt Kiener. "Aber dann dachte ich mir: Wer macht das sonst? Wer kennt sich aus?" Juristisch, kaufmännisch, technisch.

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Rettung des „Waldspielplatz“

Durch die Vermittlung der SPD-Fraktion in der SVV Königs Wusterhausen konnte die endgültige Sperrung einer BMX-Strecke verhindert werden.
Durch zahlreiche Gespräche haben wir erreicht, dass das eigenhändig erbaute Projekt "Waldspielplatz" eine Zukunft hat. Eine Lösung ist gefunden, doch dafür wird noch einiges Geld benötigt.

 

Jeder Euro ist wichtig und gut angelegtes Geld. Gespendet werden kann hier:

https://www.betterplace.org/de/projects/28406-save-the-waldspielplatz

Meine Arbeit im Sozialausschuss vom 3. Februar 2015

03. Februar 2015

Ort: Beratungsraum 2 im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen Beginn: 18:40 Uhr Ende: 20:20 Uhr

 

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 18.11.2014

5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

6  Einwohnerfragestunde

7  Beschlussvorlagen:

7.1 Doppische Haushaltssatzung 2015 Vorlage: 20-14-210

8  Informationen zum Thema "Maßnahmen zur Vermeidung von drohender Obdachlosigkeit in Königs Wusterhausen"

9  Informationen zum Stand Kita "Knirpsenstadt"

10  Informationen zur Unterbringung von Flüchtlingen

11  Sonstiges

 

Zu TOP 7: Beschlussvorlagen:

Zu TOP 7.1: Doppische Haushaltssatzung 2015 Vorlage: 20-14-210

Herr Perlick stellt die Doppische Haushaltssatzung 2015 vor.

Auf Nachfrage von Herrn Schröter gibt er an, dass für 2016 noch keine Planzahlen für den Bürgertreff am Fontaneplatz eingestellt sind. Derzeit wird die Umsetzung eines weiteren Betreibermodells geprüft.

Im Aufwandsbereich des Haushaltsplanes könnte eine Kürzung der Lehr- und Lernmittel erfolgen. Als Begründung trägt Frau Bösenberg Vergleichszahlen vor.

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Tanz in dem Mai

SPD-Ortsverein lädt zum traditionellen Tanz in den Mai
 
Der Ortsverein der SPD Königs Wusterhausen lädt alle Interessierten
 
am 30.04.2015 ab 18.00 Uhr
zum „Tanz in den Mai“
in den Saal der Kavaliershäuser in Königs Wusterhausen

 
ein.

Hier besteht Gelegenheit zum Tanz zu angenehmer Musik und zu netten Gesprächen bei Bier oder Wein am Rande. Dafür stehen an dem Abend auch unser Landrat Stephan Loge, unser Landtagsabgeordneter Klaus Ness und unser Bürgermeister Dr. Lutz Franzke sowie viele Kreistagsabgeordnete und Stadtverordnete zur Verfügung. Weiterhin befindet sich ein rustikales Buffet im Angebot, wofür an dem Abend ein Kostenbeitrag von lediglich 5 € pro Person erhoben wird.

Der Ortsverein freut sich darauf, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger Königs Wusterhausens an dem Abend begrüßen zu dürfen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, aber bei vorheriger Rückmeldung ist eine Platzreservierung möglich. Frühes Anmelden sichert gute Plätze!

Anmeldung unter: tanz-in-den-mai@spd-kw.de.
 
Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

 

 

Anfrage an den Bürgermeister: Errichtung eines Jugendfreizeitzentrums und einer Skaterhalle in der ehemaligen Kaufhalle in der Bettina-von-Arnim-Straße

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Ludwig Scheetz stelle ich folgende Anfrage an den Bürgermeister:

Im Rahmen vieler Gespräche und Besuche in den Jugendclubs der Stadt wurde von vielen Jugendlichen der Wunsch nach der Errichtung einer Skaterhalle geäußert. Den kompletten Neubau einer Halle halten wir aus Kostengründen für nicht realisierbar, dennoch besteht aus unserer Sicht ein Bedarf. Wir halten die Einrichtung einer Skaterhalle in der ehemaligen Kaufhalle in der Bettina-von-Arnim-Str. für einen prüfenswerten Standort, zeitgleich kann hier auch geprüft werden, inwiefern die Einrichtung eines Jugendclubs in dem Gebäude möglich ist. Der Stadtjugendring und andere Träger der Jugendhilfe verweisen bereits seit einigen Jahren auf die Notwendigkeit eines zusätzlichen Angebots im nördlichen Neubaugebiet, dies könnte in einem Gesamtkonzept an diesem Standort gelöst werden.

Daher fragen wir den Bürgermeister:

  1. Wer ist Eigentümer der ehemaligen Kaufhalle in der Bettina-von-Arnim-Str. und besteht ein Kontakt der Stadtverwaltung mit dem Eigentümer?

  2. Wie ist der aktuelle Sachstand und sind der Verwaltung mögliche Pläne des Eigentümers zur weiteren Entwicklung der ehem. Kaufhalle bekannt?

  3. Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten für einen möglichen Ankauf des Grundstückes und des Gebäudes?

  4. Wie hoch schätzt die Verwaltung die Kosten für einen Umbau zu einer Skaterhalle und zum Jugendfreizeitzentrum und ist ein derartiges Projekt in dem Objekt überhaupt realisierbar?

  5. Gibt es seitens der Stadt Vorschläge für einen alternativen Standort für
    a) ein Jugendfreizeitzentrum im Wohnquartier „Luckenwalder Str. Nord“?   b) eine Skaterhalle?

 

Tagesordnung

Bekanntmachung

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

am Montag, dem 13. April 2015 um 17:00 Uhr
 

Eingang Landratsamt, Brückenstraße 41, 15711 Königs Wusterhausen zu einem Ortstermin – Landratsamt und Umfeld und deren Entwicklung (ca. 1 Stunde)

Sitzungsort:

Beratungsraum 2 im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 26.01.2015

5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

–  Informationen über die Entwicklungsplanung für den Funkerberg (Technologiepark und Museum, Planungsstand 100 Jahre Rundfunk)

–  Gestaltungssatzung Innenstadt und Karl-Marx-Straße 23 Informationen über den Planungsstand und den Zeitplan für die öffentliche Debatte

–  Stand der Umsetzung des Beschlusses: „Einsetzung einer Arbeitsgruppe „Denkmäler und Gedenkstätten in Königs Wusterhausen“

–  Tagesspiegel- Artikel zum Tourismus in Königs Wusterhausen

–  Öffnungszeiten der Schleusen!

–  Informationen zum Thema „Tempo 30 in der Eichenallee“

–  Stand Vorbereitung Schlossfest

6  Einwohnerfragestunde

7  Beschlussvorlagen:

7.1  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/13 "Karl-Marx-Straße 140-143" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-15-041

7.2  Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 05/12 "Nico`s Hafen" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-14-217

7.3  "3. Änderung zum Bebauungsplan 03/00 – Baugebiet Ortsausgang Richtung Schenkendorf" im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-15-031

7.4  Stadtmarketing 2.0 – Einführung einer Stadt-App, Vorlage: 10-15-039 (Dieser Antrag wurde von mir verfasst!)

8 Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung
8.1 Vorstellung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan 02/15 "Neue Ortsumgehung Niederlehme" im OT Niederlehme

8.2 Vorstellung des Vorentwurfs zum Bebauungsplan 05/14 "Hafenerweiterung, 3. Baustufe" im OT Königs Wusterhausen

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