Premiere

Die Premiere gestern für mich als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen scheint gelungen.

Wir haben uns intensiv mit diversen Bebauungsplänen und dem Haushalt für 2019 beschäftigt. Viele große Projekte und Investitionen warten auf uns. Außerdem startet nun die Diskussion über den möglichen Bau neuer Wohnungen im Königspark. 
Zwischen gegenläufigen Interessen von Anwohnern und Pächtern im Eschenweg in Zeesen konnte vermittelt werden. Hier finden wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine Lösung, mit der alle leben können. 

Die nächste Sitzung steht regulär erst im kommenden Jahr an. Ich habe aber mit der Verwaltung abgesprochen, dass wir uns zeitnah in einer gesonderten Sitzung mit einer Studie zum Parken in der Innenstadt beschäftigen. Die Lage spitzt sich hier weiter zu. 

Alle Sitzungen des Ausschusses sind übrigens öffentlich. In der Einwohnerfragestunde kann man sogar Fragen stellen oder einfach nur seine Meinung sagen.

Nach der Sitzung warteten noch einige Beschlussvorlagen zur Unterschrift auf mich..

GEMEINSAM FÜR WACHSTUM ABER NACHHALTIG, SOZIAL UND PREISWERT

Mehr Wohnraum für Königs Wusterhausen – aber preiswert und mit Augenmaß. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung und den Investoren soll der Königspark für neue preiswerte Wohnungen erschlossen werden. Den Fahrplan dafür legt die Fraktion SPD/Wir-für-KW vor. Wichtigster Punkt – die Bürger müssen mitreden dürfen. 

Der Bedarf in den nächsten 20 Jahren an neuen Wohnungen in unserer Stadt ist groß.

Unser Königs Wusterhausen besitzt große Anziehungskraft: Vor den Toren der Hauptstadt gelegen, mit guter Verkehrsanbindung, hohem Freizeitwert und als wachsender Wirtschaftsstandort hat unsere Stadt eine gute Entwicklungsperspektive. Stark steigende Mieten in Berlin und die unmittelbare Nähe zum Flughafen BER sind weitere Schlüsselfaktoren für die stetig steigende Nachfrage nach Wohnraum. Aber, neue Wohnungen dürfen dabei nicht nur Gutverdienern zur Verfügung stehen. Preiswerter Wohnraum ist das zentrale Ziel der Fraktion SPD/Wir-für-KW.

Die bisher als Gewerbegebiet vorgesehene Fläche im Königspark bietet beste Bedingungen für die Schaffung des benötigten Wohnraums. Die Solwo GmbH wollen in den nächsten 10 bis 15 Jahren gemeinsam mit der BUWOG Bauträger GmbH und der GEWOBAG EB GmbH dort bedarfsgerechte und preiswerte Wohnungen anbieten.

Eine solch große Baumaßnahme und der Zuzug neuer Familien dürfen aber nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger der Stadt gehen. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass Kitas, Schulen, Gewerbe und die Gesundheitsversorgung mit wachsen können. Neben den sichtbaren Veränderungen verändern sich mit dem Zuzug vieler Menschen die sozialen und gesellschaftlichen Gewohnheiten einer Stadt. Damit dieser Veränderungsprozess positiv gestaltet wird, müssen die Menschen der Stadt eingebunden werden.

Die Fraktion SPD/Wir-für-KW hat dafür einen Fahrplan vorgelegt, wie die Stadtverwaltung, die Stadtverordnetenversammlung und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt gemeinsam und frühzeitig in den Veränderungs- und Bauprozess eingebunden werden können. Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz dazu: „Der Antrag ist uns ein zentrales Anliegen. Wir wollen nicht planlos bauen lassen. Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Straßen müssen von Beginn an mitgeplant und konzipiert werden. Wir brauchen dringend preiswerten Wohnraum aber nicht zu Lasten der bereits hier lebenden Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus dem Ortsteil Diepensee. Daher müssen wir jetzt einen Prozess starten wo Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und lokale Institutionen ihre Sorgen und Wünsche in die Planung mit einfließen lassen können. So können wir dafür sorgen, dass die Investoren und die Stadtverwaltung den Wohnungsbau sozialverträglich mit und für KW gestalten können.“

Der Antrag umfasst den Auftrag an die Stadtverwaltung wie die Baumaßnahmen sich auf die verkehrliche Infrastruktur auswirken inkl. dem ÖPNV sowie eine Bedarfsanalyse für den möglichen Ausbau sozialer Einrichtungen wie Kita, Schule und Sport. Auch die Gesundheitsversorgung soll im Rahmen der Erweiterung geprüft werden. Die Ergebnisse des Prüfungsberichts sollen nach Beschluss der Stadtverordneten in einen städtebaulichen Vertrag mit den Investoren einfließen. Zeitgleich zu den Vorbereitungen und Prüfungen soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, gemeinsam mit den Investoren mehrere Veranstaltungen zu organisieren wo Bürgerinnen und Bürger der Stadt sich informieren und ihre Wünsche und Bedenken einbringen können. „Wir wollen so ein großes und wichtiges Projekt nicht ohne die Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt durchführen.

„Entscheidender Vorteil bei einem solchen Projekt gegenüber dem Bau einzelner Mehrfamilienhäuser verteilt auf das Stadtgebiet ist hier die Möglichkeit, die Investoren zum Bau der Infrastruktur wie z. B. Kindertagesstätten und Schulen vertraglich zu verpflichten. Diese haben ihre Bereitschaft dazu bereits signalisiert. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam mit der Stadt, den Stadtverordneten und den Investoren mehr preiswerten Wohnraum schaffen können und unsere schöne Stadt langsam und nachhaltig wachsen kann.“ so Scheetz abschließend.

Antrag: Zukunft des Königsparks – unsere Stadt aktiv gestalten

Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe

Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe: 
Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen. 

Ein großer Dank gebührt Reinhard Wenzel, der diesen Ausschuss in den letzten Jahren mit sehr viel Engagement und Leidenschaft leitete. Ich freue mich auch über das Vertrauen meiner Fraktion, mich als neuen Vorsitzenden zu benennen. 

Als erste Amtshandlungen habe ich heute festgelegt, dass die Stadtverwaltung nun ihre Informationen schriftlich vorlegen soll und wir uns sehr bald ausführlich mit den Themen Verkehr und Parken in der Innenstadt beschäftigen. Hier muss endlich etwas passieren! In der Sitzung des Ausschusses am 5.11. stehen als Themen der Haushalt für 2019, Kulturförderung und Flächennutzungsplan auf dem Programm. 

Auf der Sitzung Anfang kommenden Jahres werden wir uns dann mit der Entwicklung des Flughafenumfeldes beschäftigen und den Austausch mit Experten suchen. Ideen und Anregungen sind immer gern gesehen – hier oder analog; die Sitzungen sind alle öffentlich.

Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Königs Wusterhausen (INSEK) wurde im Jahr 2017 fortgeschrieben und von der Stadtverordnetenversammlung am 09.10.2017 einstimmig beschlossen. Damit sind die auf die aktuellen und zukünftigen Bedarfe ausgerichteten Leitlinien der Stadtentwicklung festgesteckt.

zum Konzept: http://www.koenigs-wusterhausen.de/856868/INSEK-2017

Quelle: http://www.koenigs-wusterhausen.de/857171/INSEK

Tagesordnung – 19. Juni

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur am Montag, dem 19. Juni 2017 um 17:00 Uhr,

Beratungsraum 2 im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 03.04.2017

5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

6  Einwohnerfragestunde

7  Vorstellung des Konzeptes für ein Ausbildungs- und Beratungszentrum für das Handwerk an der Fichtestraße/Cottbuser Straße

8  Erörterung von Befreiungsanträgen zur Gestaltungssatzung Innenstadt Königs Wusterhausen – Karl-Marx-Straße 2 (Imbiss) – Gerichtsstraße 1 (Gesundheitszentrum) – Schulweg (Neubau Mehrfamilienhaus) – Max-Werner-Straße 7 (Neubau Verwaltungszentrum des Landkreises)

9  Vorstellung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Berliner Straße/Potsdamer Straße

10  Informationen zum Tourismus in Königs Wusterhausen

11  Einrichtung eines ständigen Kulturbeirates

12 Beschlussvorlagen des Bürgermeisters

12.1  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/17 "Erweiterung Grundschule Zernsdorf" im OT Zernsdorf

Vorlage: 61-17-109

12.2  Offenlegungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans 03/97 „ Luckenwalder Straße“ im OT Königs Wusterhausen

Vorlage: 61-17-111

13 Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

14  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 03.04.2017

15  Sonstiges

Austausch zum Thema Stadtentwicklung

Am 02.03.2017 findet von 17.00 bis ca. 20.30 Uhr im Rathaussaal ein Austausch über die städtebauliche Weiterentwicklung in Königs Wusterhausen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen, sich zu informieren und ihre Wünsche und Anregungen zu äußern.

Bei der Veranstaltung soll es um die grundlegende Ausrichtung Stadtentwicklung in Königs Wusterhausen gehen. Besprochen werden daher die wichtigsten kommunalpolitischen Bereiche:                                

Wohnen
Stadtumbau
Wirtschaft
soziale Infrastruktur
Gestaltung der Innenstadt
Verkehr und Mobilität und
Umwelt
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme. Ihre Anregungen und Wünsche tragen dazu bei, das zukünftige Bild der Stadt zu prägen.

Stadthalle für Königs Wusterhausen

Auf der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur wurde mein Vorschlag für die SPD-Fraktion (gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion) empfohlen eine Machbarkeitsstudie für den Bau einer Stadthalle in Königs Wusterhausen zu erstellen. Über den Antrag entscheidet die Stadtverordnetenversammlung abschließend.
Angedacht ist ein Beteiligungsverfahren mit möglichen Nutzern. Packen wir's an.

Tagesordnung – 30.01.2017

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur am Montag, dem 30. Januar 2017 um 17:00 Uhr,

Beratungsraum 2 im Rathaus Königs Wusterhausen, Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 07.11.2016

5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

6  Einwohnerfragestunde

7  Sachstandsbericht Weihnachtsmarkt 2016

8  Sachstandsbericht Wochenmarkt

9  Bericht des Dahmelandmuseums über die Planungen für 2017 und die Vorstellungen zur künftigen Zusammenarbeit mit der Stadt KW, Gesprächspartnerin Frau Berger

10  Beschlussvorlagen des Bürgermeisters

10.1  Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Nachtruheschutz aus Anlass vom Stadtfest und von Ortsteilfesten in der Stadt Königs Wusterhausen für das Jahr 2017 – OBV Ausnahme Nachtruhe 2017-
Vorlage: 32-17-016

10.2  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 01/17 "Grundschule am Bullenberg" im OT Senzig Vorlage: 61-17-012

11 Beschlussvorlagen von Fraktionen oder Stadtverordneten

11.1 Stadthalle für Königs Wusterhausen Vorlage: 10-17-019 – von mir formulierter Antrag der SPD-Fraktion

12 Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

13  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nicht öffentlichen Sitzungen des Ausschusses vom 07.11.2016 und 15.12.2016

14  Sonstiges

Alle Unterlagen sind hier zu finden: http://www.koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen

Zwei Tage, zwei Ausschüsse:

– Beim von mir im letzten Jahr angestoßenen Entwicklungskonzept für das "Neubaugebiet" geht es weiter vorwärts. Es kann demnächst der Auftrag ausgeschrieben werden. Am Ende haben wir ein Konzept mit klaren Handlungsempfehlungen. Das müssen wir dann auch umsetzen.
 

– Der Sozialausschuss hat die Erhöhung der Kitagebühren einstimmig abgelehnt. Ich habe klar gesagt, dass solche Erhöhungen mit mir nicht zu machen sind. KW ist eine soziale und familienfreundliche Stadt. Das Ziel sollte eine gute und kostenfreie Bildung für alle von der Kita bis zur Hochschule sein – auch wenn das noch ein weiter Weg ist.
 

– Dem bisherigen Vorschlag zur Vergabe von zwei Stellen in der Jugendhilfe/Sozialarbeit konnte ich nicht zustimmen. Hier muss nachgebessert werden. Die Stadtverwaltung hat die Vorlage zurückgezogen und rollt das Verfahren neu auf.