Ort: Beratungsraum 2 im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen Beginn: 18:40 Uhr Ende: 20:20 Uhr
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses vom 18.11.2014
5 Aktuelle Informationen der Verwaltung
6 Einwohnerfragestunde
7 Beschlussvorlagen:
7.1 Doppische Haushaltssatzung 2015 Vorlage: 20-14-210
8 Informationen zum Thema "Maßnahmen zur Vermeidung von drohender Obdachlosigkeit in Königs Wusterhausen"
9 Informationen zum Stand Kita "Knirpsenstadt"
10 Informationen zur Unterbringung von Flüchtlingen
11 Sonstiges
Zu TOP 7: Beschlussvorlagen:
Zu TOP 7.1: Doppische Haushaltssatzung 2015 Vorlage: 20-14-210
Herr Perlick stellt die Doppische Haushaltssatzung 2015 vor.
Auf Nachfrage von Herrn Schröter gibt er an, dass für 2016 noch keine Planzahlen für den Bürgertreff am Fontaneplatz eingestellt sind. Derzeit wird die Umsetzung eines weiteren Betreibermodells geprüft.
Im Aufwandsbereich des Haushaltsplanes könnte eine Kürzung der Lehr- und Lernmittel erfolgen. Als Begründung trägt Frau Bösenberg Vergleichszahlen vor.
Dies wird jedoch von den Ausschussmitgliedern abgelehnt.
Die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion stellen einen gemeinsamen Antrag verschiedene Punkte in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen. Herr Schröter stellt vor. Zu den einzelnen Punkten besteht kein Redebedarf. Die Ausschussmitglieder stimmen über die Punkte 4 und 7 mit sechs Zustimmungen einstimmig ab und geben die Anregungen zur beabsichtigten Entscheidung durch die SVV weiter.
Zu TOP 11: Sonstiges
Frau Laugsch teilte am Anfang der Sitzung eine Übersicht der bisherigen Themen für das Jahr 2015 aus. Dieser wird Anlage des Protokolls. Herr Schröter bittet um Informationen zu der Änderung der Sportförderrichtlinie.