Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 12. Oktober 2015 um 17:00 Uhr
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2015
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Beschlussvorlagen:
8.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Geschäftsjahr 2014
Vorlage: 70-15-114
8.2 Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Geschäftsjahr 2014
Vorlage: 70-15-115
8.3 Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung 2016 –
Vorlage: 70-15-116
8.4 Änderung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 02/13 "Karl-Marx-Straße 140-143" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-15-129
8.5 Beschluss zur Offenlegung der geänderten Satzung über die Gestaltung der Innenstadt von Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-14-211
8.6 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 03/14 "Potsdamer Ring / Potsdamer Straße" im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-15-105
8.7 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 "Hafenerweiterung, 3. Baustufe", Teil 1 im OT Königs Wusterhausen
Vorlage: 60-15-106
8.8 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 06/08 "Alte Werftstraße" im OT Zernsdorf
Vorlage: 60-15-107
8.9 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 "Nördlich Einsiedelweg" im OT Zernsdorf
Vorlage: 60-15-109
8.10 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/15 "Neue Ortsumfahrung Niederlehme" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-15-110
8.11 Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 02/14 "Dorfanger 17/18" im OT Niederlehme
Vorlage: 60-15-111
8.12 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/15 "Gutsstraße 7 a" im OT Zernsdorf
Vorlage: 60-15-108
8.13 Zusammenlegung von Schiedsamtsbezirken
Vorlage: 10-15-130
8.14 Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen zur Wiederinbetriebnahme des ehemaligen Haus I der Kita "Spatzennest" im OT Zeesen, als Gemeinschaftsunterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 91-15-140
8.15 Straßenumbenennung in Königs Wusterhausen
Vorlage: 32-15-113
8.16 Richtlinie der Stadt Königs Wusterhausen zur Unterstützung der Arbeit der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung
Vorlage: 10-15-126
8.17 Erarbeitung eines Konzepts zur Bereitstellung von öffentlichen WLAN-Zugängen
Vorlage: 10-15-127
8.18 Absenkung der Zustimmungspflicht der Stadtverordnetenversammlung auf 25.000 €
Vorlage: 10-15-087
8.19 Dokumentation des Erfüllungszustandes des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Königs Wusterhausen
Vorlage: 10-15-089
8.20 Abberufung/Berufung von sachkundigen Einwohnern des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle
Vorlage: 10-15-141
9 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
10 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
11 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2015
12 Beschlussvorlagen:
12.1 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen
Vorlage: 20-15-124
12.2 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen
Vorlage: 20-15-133
13 Sonstiges