Stellungnahme der SPD-Fraktion Königs Wusterhausen zum Antrag Solidarität in der Corona-Krise – Wertschätzung der Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Königs Wusterhausen

In Anbetracht der großen gesellschaftlichen Herausforderungen gilt vielen Menschen unsere Anerkennung für Ihre tägliche Unterstützung für unsere Stadt. Auch die Arbeitswelt der Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeiter, der Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner, der Erzieherinnen und Erzieher, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des städtischen Betriebshofes sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bibliothek hat sich aufgrund der Corona-Einschränkungen gefühlt über Nacht massiv verändert. Zum einen ist die Herausforderung die staatliche Handlungsfähigkeit sicherzustellen, zum anderen den Gesundheitsschutz zu gewährleisten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Königs Wusterhausen haben in ihrem unermüdlichen Einsatz ihren Anteil daran, dass die Stadt bisher gut organisiert durch die Krise gekommen ist.

Um dieser enormen Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine Wertschätzung auszusprechen, hat die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Mai zusammen mit anderen Fraktionen eine einmalige und steuerfreie Sonderzahlung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorgeschlagen.

Der Antrag wurde im Vorfeld von der Stadtverwaltung geprüft, die die Zahlung nicht als geeignetes Mittel für eine Wertschätzung ansah. Ebenso hat der Personalrat der Stadt zum Beschluss unserer Fraktion eine Stellungnahme abgegeben. Aus Sicht des Personalrates sei die Sonderzahlung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht notwendig. Wir bedauern, dass der Personalrat unserem Beschlussvorschlag nicht positiv gegenübersteht.

Als SPD-Fraktion akzeptieren wir diese Entscheidung und sahen uns dazu veranlasst, den Antrag zurückzuziehen. Wir haben selbstverständlich nicht die Möglichkeit alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vorher zu fragen und sind deshalb auf die Interessenvertretung der Verwaltung angewiesen. Daher haben wir diesen Antrag aufgrund der fehlenden Befürwortung des Personalrates zurückgezogen.

Wir möchten uns dennoch ausdrücklich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt für ihren seit Wochen andauernden Einsatz in unserer Stadt bedanken. Ohne ihre Unterstützung würde das gesellschaftliche Leben an vielen Stellen zusammenbrechen. Auch ohne die finanzielle Anerkennung möchten wir, dass Sie wissen, dass wir Ihnen zu tiefem Dank verpflichtet sind. Diesem Dank haben sich alle noch anwesenden Stadtverordneten angeschlossen.

Danke für Ihren Einsatz und Ihr Engagement für unsere Stadt Königs Wusterhausen.

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