Am Montag, den 13.10. werde ich die SPD-Fraktion im Hauptausschuss der Stadt Königs Wusterhausen vertreten. Hier die Tagesordnung:
Bekanntmachung
Der Ausschussvorsitzende, Herr Peter Dittrich, hat zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem
13. Oktober 2014 um 17:00 Uhr eingeladen.
Beratungsraum 2 im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 25.08.2014
5 Einwohnerfragestunde
6 Beschlussvorlagen:
6.1 Genehmigung des Jahresabschlusses 2013 der Wärmeversorgungsgesellschaft Königs Wusterhausen mbH Vorlage: 20-14-164
6.2 Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses 2/2014 zum Jahresabschluss 2013 der Entwicklungs- und Betreibungsgesellschaft mbH Vorlage: 20-14-124
6.3 Gründung EBEG mbH & Co. KG, Vorlage: 20-14-167
6.4 Gesellschaftsvertrag EBEG mbH & Co. KG, Vorlage: 20-14-166
6.5 Investitionsmaßnahme zur Überwindung der funktionellen und baulichen Schwächen des Senderhauses 1 auf dem Funkerberg, Vorlage: 20-14-165
6.6 Beschluss zum Innenstadtentwicklungskonzept und Verkehrskonzept Stadtzentrum Vorlage: 60-14-161
6.7 4. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-168
6.8 2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-172
6.9 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 04/08 "Wohnen am See" im OT Zernsdorf, Vorlage: 60-14-163
6.10 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 "Nördlich Einsiedelweg" im OT Zernsdorf, Vorlage: 60-14-149
6.11 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 "Hafenerweiterung, 3. Baustufe" im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-14-150
6.12 Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 06/14 "Südlich Storkower Straße" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-151
6.13 Bauprogramm E r i c h – W e i n e r t – S t r a ß e (Luckenwalder Straße bis Gerhart- Hauptmann-Straße) im OT Königs Wusterhausen der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 90-14-148
6.14 Schulsozialarbeit in Königs Wusterhausen sichern Vorlage: 10-14-154
6.15 Beschlussvorschlag zur Aufhebung der Baumschutzsatzung Vorlage: 10-14-141
6.16 Ausbau der Grundschule am Krimnicksee im Ortsteil Senzig Vorlage: 10-14-142
6.17 Prüfung der Nutzung des ehemaligen Gebäudes "Big Blue" im Ortsteil Senzig Vorlage: 10-14-144
6.18 Prüfung Gründung einer Betreibergesellschaft Seebrücke Senzig Vorlage: 10-14-145
6.19 Wahl von Stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-173
6.20 Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-174
6.21 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-175
6.22 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-176
6.23 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-177
6.24 Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-178
6.25 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-155
6.26 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-156
6.27 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle Vorlage: 10-14-157
6.28 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport Vorlage: 10-14-158
6.29 Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur Vorlage: 10-14-159
6.30 Gegebenenfalls Genehmigung einer Dienstreise des Bürgermeisters Vorlage: 10-14-180
7 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
8 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 25.08.2014
9 Beschlussvorlagen:
9.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen OT Senzig Vorlage: 20-14-169
9.2 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-13-146 vom 16.09.2013 Vorlage: 20-14-170
9.3 Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-171
9.4 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Wernsdorf Vorlage: 20-14-139
10 Betreibung der Kita Knirpsenstadt – Informationen der Verwaltung
11 Sonstiges