Hauptausschuss

Am Montag, den 13.10. werde ich die SPD-Fraktion im Hauptausschuss der Stadt Königs Wusterhausen vertreten. Hier die Tagesordnung:

 

Bekanntmachung

Der Ausschussvorsitzende, Herr Peter Dittrich, hat zur Sitzung des Hauptausschusses am Montag, dem

13. Oktober 2014 um 17:00 Uhr eingeladen.

Beratungsraum 2 im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

 

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 25.08.2014

5  Einwohnerfragestunde

6  Beschlussvorlagen:

6.1  Genehmigung des Jahresabschlusses 2013 der Wärmeversorgungsgesellschaft Königs Wusterhausen mbH Vorlage: 20-14-164

6.2  Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses 2/2014 zum Jahresabschluss 2013 der Entwicklungs- und Betreibungsgesellschaft mbH Vorlage: 20-14-124

6.3  Gründung EBEG mbH & Co. KG, Vorlage: 20-14-167

6.4  Gesellschaftsvertrag EBEG mbH & Co. KG, Vorlage: 20-14-166

6.5  Investitionsmaßnahme zur Überwindung der funktionellen und baulichen Schwächen des Senderhauses 1 auf dem Funkerberg, Vorlage: 20-14-165

6.6  Beschluss zum Innenstadtentwicklungskonzept und Verkehrskonzept Stadtzentrum Vorlage: 60-14-161

6.7  4. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Königs Wusterhausen, Vorlage: 10-14-168

6.8  2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-172

6.9  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung 04/08 "Wohnen am See" im OT Zernsdorf, Vorlage: 60-14-163

6.10  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/14 "Nördlich Einsiedelweg" im OT Zernsdorf, Vorlage: 60-14-149

6.11  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 05/14 "Hafenerweiterung, 3. Baustufe" im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-14-150

6.12  Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 06/14 "Südlich Storkower Straße" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-151

6.13  Bauprogramm E r i c h – W e i n e r t – S t r a ß e (Luckenwalder Straße bis Gerhart- Hauptmann-Straße) im OT Königs Wusterhausen der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 90-14-148

6.14  Schulsozialarbeit in Königs Wusterhausen sichern Vorlage: 10-14-154

6.15  Beschlussvorschlag zur Aufhebung der Baumschutzsatzung Vorlage: 10-14-141

6.16  Ausbau der Grundschule am Krimnicksee im Ortsteil Senzig Vorlage: 10-14-142

6.17  Prüfung der Nutzung des ehemaligen Gebäudes "Big Blue" im Ortsteil Senzig Vorlage: 10-14-144

6.18  Prüfung Gründung einer Betreibergesellschaft Seebrücke Senzig Vorlage: 10-14-145

6.19  Wahl von Stellvertretenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-173

6.20  Feststellung der Mitglieder des Werksausschusses der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-174

6.21  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-175

6.22  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-176

6.23  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Bauen und Grünflächen der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-177

6.24  Feststellung der Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur der Fraktion DIE LINKE Vorlage: 10-14-178

6.25  Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen Vorlage: 10-14-155

6.26  Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-156

6.27  Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Brandschutz und Umweltschutzkontrolle Vorlage: 10-14-157

6.28  Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport Vorlage: 10-14-158

6.29  Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur Vorlage: 10-14-159

6.30  Gegebenenfalls Genehmigung einer Dienstreise des Bürgermeisters Vorlage: 10-14-180

7 Sonstiges

 

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

8  Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der nicht  öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 25.08.2014

9  Beschlussvorlagen:

9.1  Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen OT Senzig Vorlage: 20-14-169

9.2  Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-13-146 vom 16.09.2013 Vorlage: 20-14-170

9.3  Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-171

9.4  Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen, OT Wernsdorf Vorlage: 20-14-139

10  Betreibung der Kita Knirpsenstadt – Informationen der Verwaltung

11  Sonstiges

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