Tobias Schröter

Bekanntmachung

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Herr Heinz-Georg Hanke, hat zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 15. Dezember 2014 um 17:00 Uhr eingeladen.
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

1  Eröffnung der Sitzung

2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3  Änderungsanträge zur Tagesordnung, Feststellung der Tagesordnung

4  Informationen des Bürgermeisters

5  Einwohnerfragestunde

6  Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters

7  Beschlussvorlagen:

7.1  Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Königs Wusterhausen, gem. § 82 BbgKVerf Vorlage: 20-14-183

7.2  Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 gem. § 82 BbgKVerf Vorlage: 20-14-185

7.3  Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Königs Wusterhausen im Jahr 2015 Vorlage: 20-14-194

7.4  Vorzeitige Bereitstellung finanzieller Mittel für Investitionen 2015 zur Sicherung einer planmäßigen Umsetzung von Bauvorhaben im Ortsteil Königs Wusterhausen der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 90-14-186

7.5  Vorzeitige Bereitstellung finanzieller Mittel für Investitionen 2015, zur Sicherung einer planmäßigen Umsetzung von Bauvorhaben im Ortsteil Zeesen der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 90-14-191

7.6  Vorzeitige Bereitstellung finanzieller Mittel für Investitionen 2015, zur Sicherung einer planmäßigen Umsetzung eines Bauvorhabens im Ortsteil Niederlehme der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 90-14-190

7.7  Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Jahr 2013
Vorlage: 70-14-201

7.8  Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Geschäftsjahr 2013
Vorlage: 70-14-200

7.9  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2015 Vorlage: 70-14-198

7.10  Festsetzung Höhe Kassenkredit für den Eigenbetrieb der Stadt Königs Wusterhausen, Städtischer Betriebshof, für das Wirtschaftsjahr 2015 Vorlage: 70-14-199

7.11  Änderung des Gesellschaftsvertrages der EBEG mbH Vorlage: 20-14-207

7.12  Genehmigung des Gesellschafterbeschlusses der Entwicklungs- und Betreibungsgesellschaft mbH – Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates bzw. Gesellschaftervertreter Vorlage: 20-14-197

7.13  Antrag auf Änderung/Ergänzung der Hauptsatzung der Stadt Königs Wusterhausen im Sinne des § 43 (3) der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) Vorlage: 10-14-160

7.14  4. Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-168

7.15  1. Änderungssatzung zur Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes für die Innenstadt von Königs Wusterhausen nach § 142, abs. 1 und 3 des Baugesetzbuches (BauGB) Vorlage: 10-14-188

7.16  1. Teilaufhebung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes der Stadt Königs Wusterhausen Vorlage: 10-14-192

7.17  Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Straßenreinigung – Straßenreinigungssatzung – Vorlage: 70-14-143

7.18  Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 04/11 "Funkerberg Nordwest" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-181

7.19  Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/13 "Karl–Marx-Straße 140-143" im OT Niederlehme Vorlage: 60-14-182

7.20  Straßenneubenennung in Königs Wusterhausen, Ortsteil Zeesen Vorlage: 32-14-184

7.21  Aufhebungssatzung zur Baumschutzsatzung Vorlage: 10-14-141

7.22  Berufung eines Baumschutzbeauftragten gem. Baumschutzsatzung der Stadt Königs Wusterhausen für den Ortsteil Kablow und Kablow-Ziegelei einschließlich Uckley Vorlage: 90-14-189

7.23  Einsetzung einer Arbeitsgruppe "Denkmäler und Gedenkstätten in Königs Wusterhausen" Vorlage: 10-14-193

7.24  Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für Bauen und Grünflächen Vorlage: 10-14-208

8  mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten

9  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

10 Beschlussvorlagen:

10.1  Erwerb eines Grundstückes in Zeesen Vorlage: 20-14-204

10.2  Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages in Königs Wusterhausen Vorlage: 20-14-205

11 Sonstiges