Angesichts der weltweit leider immer zahlreicher werdenden Krisenherde und Kriegsgebiete, wird auch die Zahl der Menschen, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, immer größer. Die Bundesrepublik steht genauso wie die anderen europäischen Staaten in der Verantwortung, diese Menschen aufzunehmen. Entsprechend eines Einwohnerschlüssels und der Leistungsfähigkeit haben die Landkreise eine vorgegebene Anzahl von Asylbewerbern aufzunehmen. Auch der Landkreis Dahme-Spreewald steht daher vor der Aufgabe, zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten für Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber zu schaffen bzw. zu akquirieren.
Auf der Suche nach geeigneten Objekten stieß man auf die alte Kaserne in der Schulstraße im Ortsteil Wernsdorf. Hier wird derzeit eine mögliche Unterbringung von Flüchtlingen durch den Landkreis Dahme-Spreewald geprüft.
Mögliche Asylbewerberunterkunft in Königs Wusterhausen
Der Landkreis Dahme-Spreewald prüft nach den neuen Asylbewerberheimen in Pätz, Lübben und Luckau gegenwärtig einen Standort auf dem ehemaligen Kasernengelände in Ziegenhals, der von einem Privateigentümer angeboten und nach möglichem Vertragsabschluss grundsaniert für die Unterbringung von bis zu 400 Asylbewerbern und Flüchtlingen an den Landkreis vermietet werden soll. Mit dem Erstbezug ist frühestens zu Beginn des 4. Quartals zu rechnen. Wir geben Ihnen erste Grundinformationen des Landkreises zu Fragen der möglichen Umsetzung.
Warum soll die Einrichtung in Königs Wusterhausen entstehen?
Der Landkreis bringt aktuell 231 Asylbewerber und Flüchtlinge in Wohnungen und 440 in Gemeinschaftseinrichtungen unter. Musste der Landkreis 2014 393 Personen aufnehmen, rechnen wir für 2015 derzeit mit ca. 600 Personen. Dies legen auch Äußerungen des Innenministers nahe, der von einer Steigerung um 50% gegenüber dem Vorjahr ausgeht. Der Betreuung in Mietwohnungen steht entgegen, dass Wohnungen im Landkreis nicht mehr ausreichend zur Verfügung stehen. Seit dem Spätsommer versucht der Landkreis, Objekte für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zu akquirieren. Dazu wurden etwa 40 Objekte im gesamten Landkreis eingehend geprüft, auch einige in Königs Wusterhausen. Letztlich ließ sich ein Großteil der Objekte nicht realisieren bis auf den ungenutzten Teil des Jugendwohnheims Lübben, die ehemalige Förderschule in Luckau und das mögliche Objekt in Königs Wusterhausen.
Wie lange soll die Unterkunft für diesen Zweck genutzt werden?
Aktuell wird der Mietvertrag noch verhandelt. Der Nutzungszeitraum als Gemeinschaftsunterkunft ist derzeit nicht absehbar und orientiert sich am Flüchtlings- und Asylbewerberzuzug nach Deutschland. Wir gehen von einer längerfristigen Nutzung aus. Bestandteil des Vertrages ist die Sanierung des Gebäudes durch den Eigentümer.
Werden die Flüchtlinge alle gemeinsam anreisen?
Die prognostizierte Aufnahmeverpflichtung für 2015 besteht für ca. 600 Menschen im Landkreis. Wie schnell die Belegung erfolgt, hängt davon ab, wie stark die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Herbst 2015 zu erfolgen hat.
Woher kommen die Flüchtlinge? Wie viele Kinder/Erwachsene werden anreisen?
Diese Frage lässt sich noch nicht abschließend beantworten, da in Königs Wusterhausen Flüchtlinge untergebracht werden, die sich derzeit noch gar nicht in Deutschland aufhalten. Der Schwerpunkt liegt aktuell vor allem in Syrien, Tschetschenien und afrikanischen Staaten wie Kamerun, Kenia und Eritrea. Der Anteil Erwachsener/Kinder kann nur prognostiziert werden. Derzeit sind ca. 25-30 % der aufgenommenen Menschen Kinder und Jugendliche.
Hat Königs Wusterhausen ausreichend Kapazitäten in den Schulen bzw. Kindergärten?
Wenn in Kitas oder bei Tagesmüttern freie Plätze bestehen, ist eine Betreuung der Kleinkinder vor allem wegen des Spracherwerbs sinnvoll. Es gibt keine Bevorzugung und keinen Rechtsanspruch auf KiTa-Betreuung für Asylbewerberkinder. In den Schulen der Stadt gibt es aktuell keine Kapazitätsprobleme. Allerdings sind der tatsächliche Anteil der im 4. Quartal ankommenden Kinder und Jugendlichen bzw. deren Altersklassen noch nicht
bekannt. Auch deshalb würden wir es begrüßen, wenn wir mit der Montessori-Schule eng zusammenarbeiten könnten und Kinder auch dort zur Schule gehen dürften. Hierzu laufen Gespräche mit der Schule und dem Bildungsministerium.
Wie erfolgt die Betreuung der Neubürger in der Gemeinschaftsunterkunft?
In der Einrichtung wird es sowohl Hausmeister als auch eine Heimleitung und Sozialarbeiter geben. Damit wird sichergestellt, dass nicht nur die tägliche Bewirtschaftung läuft, sondern auch die Betreuung der Bewohner erfolgt. Der von der Landesregierung bestimmte Standard sieht je 120 Bewohner einen Sozialarbeiter vor. Es gibt also eine kontinuierliche Betreuung. Außerdem werden wir mit dem Gesundheitsamt Impfsprechstunden anbieten und mit dem sozialpsychiatrischen Dienst Angebote unterbreiten. Neben diesen staatlichen Angeboten sind natürlich auch zivilgesellschaftliche Angebote gern gesehen. Gute Beispiele dafür gibt es bereits in Waßmannsdorf und Pätz.
Wie wird die medizinische Versorgung sichergestellt?
Der Anspruch auf medizinische Versorgung besteht gegenüber jedem Arzt. An jedem Standort von Gemeinschaftseinrichtungen konnte bislang die Versorgung gewährleistet werden. Aktuell nicht gedeckte Facharztbedarfe sind allen Beteiligten bewusst und müssen nach aktuellem Stand überregional abgedeckt werden. Es wird außerdem Gespräche mit der kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg geben.
Wie und wo wird die Integration stattfinden?
Integration kann und wird nur vor Ort in Königs Wusterhausen erfolgreich sein können. Sprachkurse, Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten sind aus unserer Sicht wichtig. Sprachkurse erfolgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mittlerweile für alle Standorte im LDS. Die Volkshochschule bietet diese ebenfalls und auch für Kinder an. Zur Realisierung setzen wir auch auf Sozialarbeiter-Betreuung, Netzwerke vor Ort und ehrenamtliche Strukturen. Wernsdorf, Niederlehme und Königs Wusterhausen verfügen u. a. über eine Vielzahl von Sportvereinen und mit „Sport in KW“ über ein hervorragendes Netzwerk. Unternehmer, die sich für die Beschäftigung von Flüchtlingen und Asylbewerbern interessieren, können sich an das Jobcenter oder das Sozialamt des Landkreises wenden.
Ab wann und wo wird es Anlaufstellen geben um Sachspenden zu hinterlegen?
Bis zum Bezug der neuen Unterkunft wird es noch bis zum Herbst 2015 dauern. Wer möchte, kann sich derzeit mit Kleidungs-, Spiel- und Sachspenden an die anderen Gemeinschaftsunterkünfte wenden. Ein Unterstützerkreis wurde in Königs Wusterhausen bereits gebildet und wird sich demnächst präsentieren.
Die Stadtverwaltung wird für die Asylbewerberfragen eine besondere Koordinierungs- und Informations-Plattform einrichten und diese über die Website der Stadt zugänglich machen. Bis zur Einrichtung schicken Sie bitte Ihre Anfragen, Anregungen und Kritiken an buergermeister@stadt-kw.de.