Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem 11. Mai 2015 um 17:00 Uhr eingeladen.
Saal im Haus der Stadtverwaltung, Schlossstraße 3, Haus A, 15711 Königs Wusterhausen
Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –
1 Eröffnung der Sitzung
2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3 Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung
4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2015 und 16.03.2015
5 Informationen des Bürgermeisters
6 Einwohnerfragestunde
7 Anfragen der Stadtverordneten zu den Informationen des Bürgermeisters
8 Jahresbericht der Feuerwehr Königs Wusterhausen 2014
9 Bericht über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses
10 Bericht über die Arbeit des Bündnisses für Familie
11 Beschlussvorlagen:
11.1 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 02/13 "Karl-Marx-Straße 140-143" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-15-041
11.2 Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes 05/12 "Nico`s Hafen" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-14-217
11.3 "3. Änderung zum Bebauungsplan 03/00 – Baugebiet Ortsausgang Richtung Schenkendorf" im OT Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-15-031
11.4 2. Änderungsatzung zur Satzung der Stadt Königs Wusterhausen über die Erhebung der Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung), Vorlage: 20-15-049
11.5 Bestätigung der Mitglieder des ehrenamtlichen Beirates für die Erarbeitung eines Denkmal- und Gedenkstättenkonzeptes, Vorlage: 60-15-048
11.6 Anerkennung ehrenamtlicher Arbeit in gemeinnützigen Vereinen – Verzicht auf Nebenforderungen, Vorlage: 10-15-054
11.7 Stadtmarketing 2.0 – Einführung einer Stadt-App Vorlage: 10-15-039
Hinweis: Diese Vorlage stammt von mir, wurde aber unterdessen auch verändert. Die dann beschlossene Fassung veröffentliche ich an dieser Stelle.
11.8 Montage von Pfandringen an öffentliche Abfallbehälter Vorlage: 10-15-040
12 mündliche und schriftliche Anfragen von Stadtverordneten
13 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –
14 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften der nichtöffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2015 und 16.03.2015
15 Beschlussvorlagen:
15.1 Erste Änderung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 20-12-007 vom 20.02.2012, Vorlage: 20-15-044
16 Sonstiges
Alle Beschlussvorlagen können hier eingesehen werden: http://koenigs-wusterhausen.de/534148/kommunalpolitikwahlen