Es geht um was:

Bezugnehmend auf folgenden Artikel der MAZ: http://www.maz-online.de/Lokales/Dahme-Spreewald/Koenigs-Wusterhausen/Koenigs-Wusterhausen-Weitere-Verzoegerungen-beim-Bau-des-Kunstrasenplatzes-in-Zeesen-fuer-Eintracht-Koenigs-Wusterhausen?fbclid=IwAR02Nu4f3eU_vqq82Obg1taNlmwkJiV2UQOryTDA2EXOo5jziwL054p7BO0.

Warum wird der Kunstrasenplatz in Zeesen nicht gebaut?
Bereits am 27.02.2017 wurde mit 31 zu 1 Stimmen der Bau eines Fußball-Kunstrasenplatzes auf dem Gelände des FSV Eintracht in Zeesen beschlossen. Der Standort ist also eigentlich klar. Seitdem wiederholte der Stadtrat den Beschluss mehrfach und stellte alle notwendigen Finanzmittel bereit – passiert ist aber bisher nichts. Der Verein sammelte hunderte Unterschriften, ich fragte mehrmals den aktuellen Stand der Umsetzung an. Ergebnis immer: nichts. Der Beschluss wurde nicht beanstandet. Er ist damit gültig und rechtlich verbindlich. Wer jetzt einen anderen Standort sucht hält sich nicht an geltende Beschlüsse des obersten Organs der Stadt. 

Wieso wird der Beschluss seit zwei Jahren nicht umgesetzt? Geht es hier noch um den Sport und die Vereine oder soll ein Projekt nur verhindert werden? Der Kunstrasenplatz ist lange versprochen. Ich finde: Versprechen muss man auch einlösen. 

Am 26. Mai wird eine neue Stadtverordnetenversammlung gewählt. Am 26. Mai geht es um was. Es geht um Glaubwürdigkeit, einzuhaltende Versprechen und einen Kunstrasenplatz!

Ein Gewinn für die Innenstadt?!

Der Neubau in der Karl-Marx-Straße mit mehreren Geschäften und Wohnungen kann sich wirklich sehen lassen. Optisch schon jetzt ein Gewinn für das Stadtbild. Das Gebäude steht dort, als wäre es schon immer da gewesen. 

Die Entscheidung die alte Stadtverwaltung abzureißen und diese prominente Ecke so zu entwickeln war richtig. Den neuen Rossmann haben sich viele sehr lang gewünscht – am Wochenende war Eröffnung. Ich hoffe, dass der Drogeriemarkt zur weiteren Attraktivität und Belebung der Innenstadt beiträgt.

Warum wird der Kunstrasenplatz nicht gebaut?

Bereits am 27.02.2017 wurde mit 31 zu 1 Stimmen der Bau eines Fußball-Kunstrasenplatzes auf dem Gelände des FSV Eintracht in Zeesen beschlossen. Der Standort ist also eigentlich klar. Seitdem wiederholte der Stadtrat den Beschluss mehrfach und stellte alle notwendigen Finanzmittel bereit – passiert ist aber bisher nichts. Der Verein sammelte hunderte Unterschriften, ich fragte mehrmals den aktuellen Stand der Umsetzung an. Ergebnis immer: nichts. 

Auf die Nachfrage eines Vaters, dessen Sohn im Verein spielt, zum Projekt Kunstrasenplatz führte Bürgermeister Ennullat aus, dass man eine Standortsuche beauftragt habe. Wofür suchen wir einen Standort, wenn die Entscheidung längst gefallen ist? Fühlt sich das Rathaus an die Beschlüsse des obersten Organs der Stadt nicht gebunden? Wieso wird der Beschluss seit zwei Jahren nicht umgesetzt? Geht es hier noch um den Sport und die Vereine oder soll ein Projekt nur verhindert werden?

Die Aussagen in der gestrigen Sitzung lassen mich etwas ratlos zurück. Der Kunstrasenplatz ist lange versprochen. Ich finde: Versprechen muss man auch einlösen. Sonst verspielt Politik jede Glaubwürdigkeit und jedes Vertrauen. 

Ich bleibe dabei: der Kunstrasenplatz muss kommen und endlich Realität werden.

Grundsteinlegung für die neue Kita im Neubaugebiet – Fertigstellung im November.

Als erstes werden die Kinder der gegenüber liegenden Kita Spielspaß einziehen, damit das alte Gebäude abgerissen und ein Neubau an gleicher Stelle entstehen kann. Danach ziehen die Kinder in ihre neue Kita Spielspaß und der Modulbau ist frei für weitere Kitaplätze. 

Zeit wird’s auch – die Zustände in der alten Kita Spielspaß sind schon zu lange schrecklich und gefährlich. Die Kinder, Erzieherinnen und Erzieher der Integrationskita haben etwas besseres verdient. Ich freue mich, dass nun ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist. Dafür habe ich mich gemeinsam mit vielen anderen gegen viele Widerstände seit 2014 eingesetzt!

Das Team steht! – SPD Dahme-Spreewald zieht mit 76 Kandidatinnen und Kandidaten in den Kreistagswahlkampf

Die SPD im Landkreis Dahme-Spreewald stellte am Samstag, den 26. Januar 2019 auf ihrer Kreiswahlkonferenz im Dorfgemeinschaftshaus im Königs Wusterhausener Ortsteil Diepensee die personellen Weichen für die anstehenden Kommunalwahlen am 26. Mai. Mit insgesamt 76 Kandidatinnen und Kandidaten in den fünf Wahlkreisen möchte die SPD den Wählerinnen und Wählern ein vielfältiges Personalangebot unterbreiten und setzt neben Erfahrung auch auf neue Gesichter. Ich kandidiere im Wahlkreis 2 (Königs Wusterhausen) auf Listenplatz 11.

Die Unterbezirksvorsitzende Tina Fischer erklärt dazu: „Wir wollen unseren Landkreis weiter voranbringen. Dabei können auf ein starkes Team bauen: Mit den ehemaligen Bürgermeistern Beate Burgschweiger, Bernd Speer, Dieter Freihoff, Bianca Luban und Dr. Lutz Franzke bringen wir viel kommunalpolitisches Know-how und Erfahrung mit. Weiterhin ist es Wertschätzung unserer Arbeit der vergangenen Jahre und ein klares demokratisches Bekenntnis, dass sich auch parteilose Kandidatinnen und Kandidaten bereit erklärt haben die SPD mit ihrer Kandidatur zu unterstützen. Dazu zählen unter anderem Thorsten Kleis und Niko Dorendorf aus Königs Wusterhausen, sowie Heiko Witte aus Zeuthen, Anja Schmidt, Andreas Lehmann und Jochen Brehm aus Bestensee, Siegbert Nimtz aus Heidesee und der ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Schwielochsee, Rainer Hilgenfeld.“

Die Kandidatenlisten der SPD Dahme-Spreewald zeigen, dass sie gesellschaftlich gut vernetzt ist, neben Vereinsvorsitzenden und Feuerwehrleuten kandidieren mit Heiko Piekorz in Lübben auch aktive Betriebsräte und Gewerkschafter. Besonders stolz ist Tina Fischer auf die Vielzahl von jungen Kandidatinnen und Kandidaten: „Wir treten mit insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten an, die unter 40 Jahre alt sind, das ist ein Viertel. Der jüngste Kandidat, Lambert Wolff aus Königs Wusterhausen, ist gerade 18 Jahre alt.“ Zu den weiteren jungen Kandidaten gehören unter anderem Dominic Lübke (23) aus Schulzendorf, Florian Hillgruber (19) aus Zeuthen oder Tobias Schröter (25) aus Königs Wusterhausen.

Als Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten treten Tina Fischer im Wahlkreis 1 (Eichwalde, Schulzendorf, Wildau, Zeuthen), Ludwig Scheetz im Wahlkreis 2 (Königs Wusterhausen), Thomas Irmer im Wahlkreis 3 (Bestensee, Mittenwalde, Schönefeld), Sascha Philipp im Wahlkreis 4 (Heidesee, Märkische Heide, Schenkenländchen, Unterspreewald) und Sylvia Lehmann im Wahlkreis 5 (Heideblick, Lieberose/Oberspreewald, Lübben, Luckau) an.

Fischer weiter: „Bei diesem bunten Team haben wir alle einen roten Faden: starker Zusammenhalt, Offenheit und klares Zeichen gegen Hetzer und Angstmacher setzen.“

Die komplette Liste: https://www.spd-lds.de/kreistagswahl-2019/

Anfrage an den Bürgermeister – Kitaplätze in Königs Wusterhausen

Die Situation der Kitaplätze ist weiterhin angespannt. Weitere Maßnahmen und Neubauten werden erforderlich sein. Auch die SPD/Wir-für-KW-Fraktion ist bemüht Vorschläge zur Lösung der Situation zu unterbreiten. Dafür ist jedoch die umfassende Kenntnis der derzeitigen Vorhaben und der bereits jetzt wahrnehmbaren Bedarfe notwendig. Dazu stelle ich folgende Fragen:

1.    Die Priorisierung und Planung einzelner Maßnahmen orientieren sich ausschließlich am Bedarf. Wie wird dieser Bedarf ermittelt? Gibt es dazu Kriterien? Wie sieht der derzeitige Bedarf nach Ortsteilen aufgeschlüsselt aus (entsprechend der Zugehörigkeit der Antragsteller zu den Ortsteilen nach ihrer Adresse müsste eine eindeutige Ermittlung möglich sein)?

2.    Nach Ihren Aussagen ist es nicht möglich fehlende Kitaplätze nach Ortsteilen getrennt festzustellen, da oft auch Eltern arbeitsbedingt und aufgrund der verschiedenen Konzepte der Einrichtungen auf andere Ortsteile ausweichen und deshalb hier keine klare Abgrenzung nach Ortsteilen möglich sei. Wie kann dann aber seitens der Verwaltung festgelegt werden in welchem Ortsteil eine Kita welcher Größenordnung errichtet werden muss? Nach welchen Parametern bemisst sich dies? 

3.    Welche Grundstücke stehen derzeit im Eigentum der Stadt in den entsprechenden Ortsteilen, die sich für den Kitabau flächenmäßig und von der Lage her eignen? Ich bitte um Aufschlüsselung nach Ortsteil, Größe, Lage, Baurecht vorhanden oder herstellbar und wenn ja in welchem Umfang. 

Begründung:

Die Situation der Einhaltung des Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz ist weiterhin prekär. Es ist für meine Arbeit als Stadtverordneter deshalb notwendig die Bedarfe und Planungen zu kennen, aber auch zu wissen, wo sich weitere Maßnahmen überhaupt umsetzen lassen. Das Wissen um verfügbare und bebaubare Grundstücke für künftige Kindertageseinrichtungen ist essentiell notwendig, damit Stadtverordnete überhaupt Vorschläge an die Verwaltung unterbreiten können für eben solche Maßnahmen und damit die Stadtverwaltung in ihrer Arbeit wesentlich unterstützen können. Nur so können frühzeitig für die Zukunft bestimmte Projekte mit einem passenden Grundstück verbunden werden. Die Sicherstellung der Versorgung mit Kitaplätzen liegt in der Verbandskompetenz der Stadt Königs Wusterhausen, aber eben auch in der Organkompetenz der Stadtverordnetenversammlung als dem beschlussfassenden Gremium über die Vergabe von Baukonzessionen, den Ver- oder Ankauf von Grundstücken usw. Eine Behinderung oder Gefährdung der geordneten Verwaltungstätigkeit durch meine Anfrage dürfte ausgeschlossen sein, weil entsprechende Überlegungen zumindest teilweise innerhalb der Stadtverwaltung bereits vorliegen müssten. Eine Auflistung der für einen Kita-Neubau geeigneten Grundstücke müsste auch ohne Recherche im Archiv vorgelegt werden können, da seitens der Verwaltung bereits eine entsprechende Prüfung erfolgt sein müsste. Bei den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 wurde der Antrag der CDU-Fraktion auf zusätzliche Mittel für Planungsleistungen einer weiteren Kita in Mittel für bauvorbereitende Maßnahmen an für den Kita-Neubau geeigneten Grundstücken auf Wunsch des Bürgermeisters umgewidmet. Hier mussten doch unterdessen bereits konkrete Objekte vorgelegen haben. Insoweit ergibt sich mein Auskunftsanspruch auch aus meinem Recht und meiner Pflicht zur Kontrolle des Verwaltungshandelns – hier die Mittelverwendung aus dem Haushalt 2018.

Sobald mir eine Antwort vorliegt, werde ich diese hier veröffentlichen.

Haben Sie Ihre Karte schon bekommen?

Die SPD Dahme-Spreewald will es wissen und hat eine kreisweite Bürgerbefragung gestartet. „Wir sind eine Mitmachpartei“, so Tina Fischer, SPD-Kreischefin. „Wir haben Lust auf morgen und sind gespannt auf Ihre Ideen und Wünsche. Und zwar auf allen Kanälen, z.B. Facebook, WhatsApp oder auch per Mail.“ Martina Mieritz, ergänzt: „Uns gibt es nicht nur im Internet, sondern in echt. Deswegen sind wird zusätzlich zur Verteilung der Aktionskarte nächste Woche auch auf vielen Straßen und Spielplätzen anzutreffen.“

Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich viel verändert: es gibt fast Vollbeschäftigung, aber leider verdienen die Menschen hier im Durchschnitt weniger als in vielen anderen Landkreisen. Nach Dahme-Spreewald ziehen viele junge Familien mit Kindern, aber es gibt nach wie vor zu wenige Kita- und Schulplätze. Und es gibt viele aktive Senioren – aber sie wissen nicht, wie sie von A nach B kommen sollen.

Ziel der SPD Dahme-Spreewald ist es, die unterschiedlichen Altersgruppen ins Visier ihrer künftigen Politik zu nehmen. Tina Fischer verdeutlicht das am Thema Mobilität: „Letztlich ist Mobilität für alle Generationen wichtig: egal ob Senioren zum Arzt wollen, Eltern mit ihren Kindern in Kita oder Schule fahren oder Familien zum Ferienflieger zum Flughafen kommen. Mobilität ist für alle Altersgruppen und zu allen Tageszeiten gleichermaßen wichtig. Darauf wollen wir unsere Politik ausrichten!“ gibt die SPD-Vorsitzende aus Dahme-Spreewald einen Ausblick auf den Programmprozess der Sozialdemokraten im Kreis.

Informationen und Abstimmung unter www.sicherindiezukunft.net