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Bürgerdialog

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DAS IST MEIN KW! – DER KOMMUNALE BÜRGERDIALOG DER SPD.

Wir laden Sie herzlich ein zur Zukunftswerkstatt der SPD Königs Wusterhausen und wollen mit Ihnen gemeinsam in unseren Veranstaltungen, per Mail, per facebook oder per Postkarte über die Zukunft unserer Stadt Königs Wusterhausen diskutieren, Probleme erörtern und Lösungen finden.

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BÜRGERDIALOG AUCH NACH DER WAHL!

Sagen Sie uns, was in Königs Wusterhausen besser werden muss! Was läuft schief? Was wollen Sie ändern? Ihre Anregungen und Ideen sind wichtig für unsere Stadt! In den nächsten Monaten sammelt die SPD Königs Wusterhausen Ihre Meinungen und Hinweise.

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WIR FREUEN UNS AUF IHRE MITARBEIT…

… per Mail: buergerdialog-kw@spd-kw.de
… per facebook: www.facebook.com/dasistmeinkw

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Derzeit werden auch Termine für neue Dialogforen geplant, wir werden Sie entsprechend informieren.

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Klaus Ness

Landtagswahl 2014

Klaus Ness – Unser Kandidat für den Landtag Brandenburg

kandidatenfoto_KNKlaus Ness – Jahrgang 1962, verheiratet, zwei erwachsene Kinder und ein Enkelkind. Vorsitzender
der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag.

Beruf – Studium der Pädagogik, Abschluss mit Diplom. Arbeitete in der Weiterbildung und für einen

Europa-Abgeordneten. Ab 1994 war er Landesgeschäftsführer der SPD Brandenburg, von 2006 bis

2013 ihr Generalsekretär. Seit 2009 vertritt er die Region Storkow, Bad Saarow, Spreenhagen, Tauche und Königs Wusterhausen im Landtag Brandenburg.

Engagement – Initiativen gegen Atomkraft und gegen Rechtsextremismus. Ein besonderes Augenmerk gilt den Zukunftschancen Jugendlicher in Brandenburg und der Stärkung der Zivilgesellschaft gegen extremistische Kräfte.

Privates –Verbringt die Freizeit am liebsten mit Familienangehörigen und Freunden, gerne an den Brandenburger Seen. Mag Musik von Rock bis Jazz, schätzt Krimis und spannende Sachbücher.

Leidenschaft – Mit Menschen darüber zu sprechen, wie auch sie die Politik betrifft – und warum es lohnt, sich einzumischen und aktiv zu werden.

Mehr: www.klaus-ness.de

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Erste Ausschusswoche

Meine erste Ausschusswoche ist vorüber.

Am Dienstag, den 12.08. tagte der Ausschuss für Soziales, Familie, Bildung, Jugend und Sport:

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Die Tagesordnung:

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

  1. 1  Eröffnung der Sitzung

  2. 2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der

    Beschlussfähigkeit

  3. 3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung

  4. 4  Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

  5. 5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

  6. 6  Einwohnerfragestunde

  7. 7  Präsentation Einsatzmöglichkeiten Smartboard (Fa. Minhoff)

  8. 8  Umsetzung der Sozialförderrichtlinie im Jahr 2014

  9. 9  Information zum Verfahrensstand Übernahme der öffentlichen Einrichtung KiTa

    Knirpsenstadt durch die Stadt Königs Wusterhausen

  10. 10  Sonstiges

Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung – 11 Sonstiges

 

Am Mittwoch, den 13.08. tagte der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur:

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Die Tagesordnung:

Tagesordnung: – öffentliche Sitzung –

  1. 1  Eröffnung der Sitzung

  2. 2  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der

    Beschlussfähigkeit

  3. 3  Änderungsanträge zur T agesordnung, Feststellung der T agesordnung

  4. 4  Wahl zur/ zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

  5. 5  Aktuelle Informationen der Verwaltung

  6. 6  Einwohnerfragestunde

  7. 7  Einführung in das Bauplanungsrecht (FNP, B-Plan usw.) – Frau Koffke – SG Stadtplanung

  8. 8  Einführung in die städtische Kulturförderung ( Welche Veranstaltungen werden von wem

    organisiert und von wem gefördert?) – Frau Baronick – SG Wirtschaftsförderung /

    Stadtmarketing

  9. 9  Informationen zur Weiterentwicklung des Hafengebietes – GF der LUTRA GmbH, Herr

    Schuster

  10. 10  Beschlussvorlagen:

  1. 10.1  Antrag auf Zusatztitel "Rundfunkstadt" auf die Ortseingangsschilder Vorlage: 10-14-063

  2. 10.2  Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 02/14 "Dorfanger 17/18" im Ortsteil Niederlehme, Vorlage: 60-14-098

  3. 10.3  Bebauungsplan 03/14 "Potsdamer Ring / Potsdamer Straße" im Ortsteil Königs Wusterhausen, Vorlage: 60-14-101

  4. 10.4  Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan der Innenentwicklung 04/10 "Waldsiedlung Ziegenhals", Vorlage: 60-14-110

  5. 10.5  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnhof Fasanenstraße" im OT Zeesen, Vorlage: 60-14-111

  6. 10.6  Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 02/92 "Wohn- und Gewerbepark Königs Wusterhausen / Nord" im OT Königs Wusterhausen Vorlage: 60-14-112

  7. 10.7  Änderung des Abwägungs- und Satzungsbeschlusses zum Bebauungsplan 05/09 "Spreenhagener Straße" im OT Niederlehme, Vorlage: 60-14-123

11 Sonstiges
Tagesordnung: – nicht öffentliche Sitzung –

12 Sonstiges

 

Informationen zu den Beschlüssen und Verlauf der Sitzungen veröffentliche ich demnächst an dieser Stelle.

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Politische Prominenz in der Stadt

Zu gleich drei Terminen freuen wir uns auf bundes- und landespolitische Prominenz in Königs Wusterhausen:

Montag, 18.08. – 18 Uhr – Mehrgenerationenhaus KW, Fontaneplatz 12 – MANUELA SCHWESIG, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und stellv. Parteivorsitzende der SPD kommt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema “Unsere Kinder – gut betreut!? – Kinderbetreuung in Brandenburg”, mit dabei auch der Landtagsabgeordnete Klaus Ness

Dienstag, 09.09. – 19 Uhr – KW-Eventcenter, Maxim-Gorki-Str. 2 (ehem. SIX) – DIETMAR WOIDKE – lädt zur Veranstaltung “Dietmar Woidke Direkt – Mein Plan für Brandenburg”, dort stellt der Spitzenkandidat der SPD Brandenburg das Regierungsprogramm der SPD vor.

Donnerstag, 11.09. – 18:30 Uhr – KW-Eventcenter, Maxim-Gorki-Str. 2 (ehem. SIX) – FRANK-WALTER STEINMEIER im Gespräch mit KLAUS NESS.

Für alle Veranstaltungen gilt: Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

 

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Aus dem Wahlprogramm der SPD

Bereits im Wahlprogramm der Königs Wusterhausener SPD wird die Idee einer Ausgliederung des Kulturbetriebes und Marketings aus der Verwaltung vorgestellt. Darüber berichtet auch der Dahme-Kurier vom 9. August. Im Gespräch der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur, Reinhard Wenzel. Als ordentliches Mitglied dieses Ausschusses finde ich diese Berichterstattung zur Schaffung einer breiten Diskussionsgrundlage sehr gut.

 

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Vorbereitung der Ausschusswoche

Kommunalpolitisches Ehrenamt ist eben manchmal auch viel Arbeit zu später Stunde – aber Arbeit, die Spaß macht. So bereite ich die kommende Ausschusswoche akribisch vor. Schließlich soll ja gute Vorbereitung die halbe Miete sein…

 

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SPD und CDU vereinbaren Zusammenarbeit

Die Fraktionen der SPD und der CDU in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen haben am 04. August 2014 eine Vereinbarung zur interfraktionellen Zusammenarbeit unterzeichnet. Damit möchten die beiden Fraktionen in der neuen Wahlperiode ihre inhaltliche Arbeit gemeinsam vertiefen und abstimmen. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion Peter Dreher erklärt dazu: „Wir haben im Nachgang der Kommunalwahl intensive Sondierungsgespräche miteinander geführt und haben frühzeitig gemerkt, dass die inhaltlichen Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten Jahren nah beieinander liegen. Wir haben uns aber bewusst nicht für eine Koalition im klassischen Sinne entschieden, sondern wollen den jeweiligen Fraktionen auch Raum für eigene Projekte geben.“Auch die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ist mit Abschluss dieser Vereinbarung nicht ausgeschlossen, der SPD-Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz ergänzt dazu: „Der Politikstil in der Stadtverordnetenversammlung soll nicht von ,Lagerpolitik‘ geprägt sein, sondern von konstruktiver Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt, daher werden beide Fraktionen auch weiterhin Gespräche mit anderen Fraktionen führen und die Zusammenarbeit für einzelne Projekte suchen.“

In der Vereinbarung ist auch festgehalten, dass beide Fraktionen ein gemeinsames Arbeitsprogramm mit inhaltlichen Schwerpunkten entwerfen wollen. „Wir werden uns auf einige inhaltliche Punkte verständigen, die wir auch schriftlich festhalten werden. Beide Fraktionen haben großes Interesse daran, möglichst viele Punkte aus ihrem jeweiligen Wahlprogramm umzusetzen, die Erarbeitung wird zeitnah beginnen.“, so Scheetz weiter. Peter Dreher kündigte bereits an: „Erstes gemeinsames Ziel ist es, den Beschluss zum Straßenausbauprogramm nun mit einem konkreten Umsetzungsvorschlag weiterzuentwickeln, dazu werden die Fraktionen einen Vorschlag unterbreiten.“

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Berufung als sachkundiger Einwohner

Am 9. Juli 2014 wurde ich vom Kreistag Dahme-Spreewald als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur berufen und übernehme damit ein weiteres Ehrenamt. Dieser Ausschuss des Kreistages ist unter anderem für die Gymnasien im Landkreis zuständig.

Der Ausschuss befasst sich inhaltich unter anderem mit Schulträgeraufgaben, Schulausstattung, Essensversorgung, Schülerverkehr, Kulturförderung, Sportförderung, Sportentwicklungspolitik. Regelmäßig werden Projekte und Initiativen im Rahmen der Ausschusssitzungen vorgestellt. Die Sitzungen finden an unterschiedlichen Sitzungsorten statt.

Zur Unterstützung der Ausschussarbeit kann der Ausschuss Bürgerinnen und Bürger als beratende Mitglieder (sachkundige Einwohner) berufen, sie haben ein aktives Teilnahmerecht, jedoch kein Stimmrecht.

Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der SPD/Grünen-Fraktion im Kreistag und den anderen Mitgliedern des Ausschusses.