Premiere

Die Premiere gestern für mich als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen scheint gelungen.

Wir haben uns intensiv mit diversen Bebauungsplänen und dem Haushalt für 2019 beschäftigt. Viele große Projekte und Investitionen warten auf uns. Außerdem startet nun die Diskussion über den möglichen Bau neuer Wohnungen im Königspark. 
Zwischen gegenläufigen Interessen von Anwohnern und Pächtern im Eschenweg in Zeesen konnte vermittelt werden. Hier finden wir gemeinsam mit der Stadtverwaltung eine Lösung, mit der alle leben können. 

Die nächste Sitzung steht regulär erst im kommenden Jahr an. Ich habe aber mit der Verwaltung abgesprochen, dass wir uns zeitnah in einer gesonderten Sitzung mit einer Studie zum Parken in der Innenstadt beschäftigen. Die Lage spitzt sich hier weiter zu. 

Alle Sitzungen des Ausschusses sind übrigens öffentlich. In der Einwohnerfragestunde kann man sogar Fragen stellen oder einfach nur seine Meinung sagen.

Nach der Sitzung warteten noch einige Beschlussvorlagen zur Unterschrift auf mich..

Klartext in KW: Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?

Die Ausgestaltung des Sozialstaates ist für die Politik die Herausforderung gerechte Unterstützung aller Teile der Gesellschaft sicherzustellen. Die Agenda 2010 hat den Sozialstaat verändert und 15 Jahre nach ihrer Einführung bricht die Debatte über den gerechten Sozialstaat nicht ab. In Zeiten einer globalisierten und digitalisierten Welt muss die Frage beantwortet werden, wie ein soziales Deutschland aussehen kann. Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen will über die Frage diskutieren, ob das bedingungslose Grundeinkommen die Antwort auf den modernen Sozialstaat sein kann und lädt im Rahmen der Reihe "Klartext in KW" zur Veranstaltung:


Klartext in KW

Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?
Mittwoch, 07. November 2018 um 19 Uhr
AWO-Wohnpark, Kirchplatz 15, 15711 Königs Wusterhausen


Wir begrüßen als Gesprächspartner Herrn Michael Bohmeyer vom Verein "Mein Grundeinkommen e.V.“

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

 

Pressemitteilung der Jusos Dahme-Spreewald: CDU und FDP beginnen schmutzigen Wahlkampf

Die Jusos Dahme-Spreewald fordern den Polizeibeamten Björn Lakenmacher (CDU) und Juristen Karl-Uwe Fuchs (FDP) zur Mäßigung auf. Die beiden zweifeln an Beraterverträgen der Kreisverwaltung mit externen Kanzleien, die seit Jahren gängige Praxis in allen Dezernaten sind. Die Beratung durch externe Firmen ist ebenso Bestandteil des Haushaltes und dort zu keiner Zeit angezweifelt worden.

Tobias Schröter, stellvertretender Vorsitzender Jusos Dahme-Spreewald dazu: „Ohne die externe Beratung würde die Kreisverwaltung nur im eigenen Saft schwimmen. Die Jusos begrüßen ausdrücklich, dass man sich als Verwaltung auch von außen Expertise holt. Die indirekte Beschuldigung, dass die Kreisverwaltung ein Selbstbedienungsladen ist, sind wohl die Vorläufer des Kommunalwahlkampfes. Eine Pauschalisierung bringt alle Mitarbeiter der Kreisverwaltung in Misskredit und das ist niveaulos.“

Thomas Irmer, ebenso Juso und Kreistagsabgeordneter ergänzt: „Das Fragerecht der Abgeordneten halte ich für äußert wichtig. Unsere Kommunalverfassung gibt es uns als Werkzeug zur Kontrolle der Verwaltung. Die Fragen sind sicher nicht immer angenehm für die Verwaltung. Ich halte die Verwendung dieses Werkzeuges zu Zwecken des Wahlkampfes äußert schwierig. Denn die Frage steht nicht im Zusammenhang mit der Antwort. Hier werden Sachverhalte durch Fragen unterstellt und das ist kein politischer Stil!“

ANTRÄGE ZUM LANDESPARTEITAG – IDEEN FÜR DIE ZUKUNFT BRANDENBURGS

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen hat sich in Vorbereitung des Landesparteitages der SPD Brandenburg am 17. November in Potsdam intensiv mit den Zukunftsfragen der Landespolitik beschäftigt und insgesamt 11 Anträge erarbeitet und eingereicht. Die Themen sind dabei sehr vielfältig. Neben Vorschlägen für ein Vekehrskonzept zur Entlastung der Flughafenregion, haben sich die Mitglieder auch Gedanken über die Zukunft der Lausitz, die Stärkung des ländlichen Raums und zur Zukunft der Pflege gemacht, aber auch zur Erneuerung der SPD.

Ludwig Scheetz, Ortsvereinsvorsitzender zeigte sich zufrieden mit den inhaltlichen Debatten und über die Vielfalt der Vorschläge: „Die SPD Königs Wusterhausen hat sich vorgenommen sich stärker in inhaltliche Debatten auf den unterschiedlichen politischen Ebenen einzubringen. Das ist für mich auch einer der wesentlichen Bestandteile des Erneuerungsprozesses der SPD – die Rückkehr zur Debattenpartei und den Mut zu Visionen, unabhängig ob die Vorschläge kurzfristig realisierbar sind. Das wir uns über das Land Gedanken machen zeigt, dass wir uns nicht nur mit den Herausforderungen der Stadt beschäftigt haben, sondern auch Vorschläge zur Lausitz oder zum ländlichen Raum unterbreitet haben. Ich hoffe sehr, dass viele unserer Ideen aufgegriffen werden und sich auch im Landtagswahlprogramm wiederfinden.

Hier können Sie unsere Anträge in voller Länge lesen:

Start der Beräumung von Altlasten auf dem Kita-Neubau-Gelände: Baugenehmigung für die 43. Kalenderwoche in Aussicht gestellt

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen – 24.10.2018

Am 23.10.2018 hat die Firma Tank Therm GmbH & Co KG im Auftrag der Stadt mit der Beräumung der Altlasten auf dem Grundstück für den Kita-Neubau in der Rosa-Luxemburg-Straße begonnen.

Im Juli dieses Jahres wurden im Rahmen der bauvorbereitenden Maßnahmen Reste baulicher Anlagen im Untergrund entdeckt, die mit einer teerhaltigen Flüssigkeit gefüllt sind. Recherchen ergaben, dass sich die Fundstelle im Bereich des Tanklagers eines ehemaligen umsetzbaren Heizwerkes befindet, das 1985/1986 zurückgebaut wurde. Die Fläche galt bisher als altlastenfrei, wurde nun aber aufgrund des Fundes wieder in den aktiven Bestand des Altlastenkatasters aufgenommen. Bis zur restlosen Beseitigung aller Verunreinigungen wurde die Baugenehmigung für den Kita-Neubau vorläufig verwehrt.

Nach umfangreicher Beprobung des gesamten Gebietes zur Eingrenzung und Bestimmung etwaiger Gefahrenpotentiale wurde nun mit der Entsorgung der Verunreinigungen begonnen, die voraussichtlich drei Wochen in Anspruch nehmen wird.

Parallel dazu erfolgt derzeit die Medienerschließung, die Baumfällung sowie ab dem 29.10.2018 die Baustelleneinrichtung des Totalunternehmers Schneider Systembau GmbH der die Kita für die Stadt Königs Wusterhausen errichten wird.

Auf dem Gelände ist nicht nur eine Kita, sondern auch eine Wohnbebauung vorgesehen. Da der Flurstücksteil, auf dem die Kita gebaut werden soll, nur geringfügig von der Verunreinigung betroffen war, gab das Umweltamt aufgrund der vorliegenden Probeergebnisse bereits grünes Licht für die Erteilung einer Baugenehmigung. 

Wenn die Baugenehmigung, wie in Aussicht gestellt, in der 43. Kalenderwoche vorliegt, können die Bauarbeiten für die Kita parallel mit der Entsorgung der Altlasten auf dem benachbarten Grundstück beginnen.

GEMEINSAM FÜR WACHSTUM ABER NACHHALTIG, SOZIAL UND PREISWERT

Mehr Wohnraum für Königs Wusterhausen – aber preiswert und mit Augenmaß. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung und den Investoren soll der Königspark für neue preiswerte Wohnungen erschlossen werden. Den Fahrplan dafür legt die Fraktion SPD/Wir-für-KW vor. Wichtigster Punkt – die Bürger müssen mitreden dürfen. 

Der Bedarf in den nächsten 20 Jahren an neuen Wohnungen in unserer Stadt ist groß.

Unser Königs Wusterhausen besitzt große Anziehungskraft: Vor den Toren der Hauptstadt gelegen, mit guter Verkehrsanbindung, hohem Freizeitwert und als wachsender Wirtschaftsstandort hat unsere Stadt eine gute Entwicklungsperspektive. Stark steigende Mieten in Berlin und die unmittelbare Nähe zum Flughafen BER sind weitere Schlüsselfaktoren für die stetig steigende Nachfrage nach Wohnraum. Aber, neue Wohnungen dürfen dabei nicht nur Gutverdienern zur Verfügung stehen. Preiswerter Wohnraum ist das zentrale Ziel der Fraktion SPD/Wir-für-KW.

Die bisher als Gewerbegebiet vorgesehene Fläche im Königspark bietet beste Bedingungen für die Schaffung des benötigten Wohnraums. Die Solwo GmbH wollen in den nächsten 10 bis 15 Jahren gemeinsam mit der BUWOG Bauträger GmbH und der GEWOBAG EB GmbH dort bedarfsgerechte und preiswerte Wohnungen anbieten.

Eine solch große Baumaßnahme und der Zuzug neuer Familien dürfen aber nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger der Stadt gehen. Es muss dafür Sorge getragen werden, dass Kitas, Schulen, Gewerbe und die Gesundheitsversorgung mit wachsen können. Neben den sichtbaren Veränderungen verändern sich mit dem Zuzug vieler Menschen die sozialen und gesellschaftlichen Gewohnheiten einer Stadt. Damit dieser Veränderungsprozess positiv gestaltet wird, müssen die Menschen der Stadt eingebunden werden.

Die Fraktion SPD/Wir-für-KW hat dafür einen Fahrplan vorgelegt, wie die Stadtverwaltung, die Stadtverordnetenversammlung und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt gemeinsam und frühzeitig in den Veränderungs- und Bauprozess eingebunden werden können. Der Fraktionsvorsitzende Ludwig Scheetz dazu: „Der Antrag ist uns ein zentrales Anliegen. Wir wollen nicht planlos bauen lassen. Kitas, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Straßen müssen von Beginn an mitgeplant und konzipiert werden. Wir brauchen dringend preiswerten Wohnraum aber nicht zu Lasten der bereits hier lebenden Bürgerinnen und Bürger insbesondere aus dem Ortsteil Diepensee. Daher müssen wir jetzt einen Prozess starten wo Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und lokale Institutionen ihre Sorgen und Wünsche in die Planung mit einfließen lassen können. So können wir dafür sorgen, dass die Investoren und die Stadtverwaltung den Wohnungsbau sozialverträglich mit und für KW gestalten können.“

Der Antrag umfasst den Auftrag an die Stadtverwaltung wie die Baumaßnahmen sich auf die verkehrliche Infrastruktur auswirken inkl. dem ÖPNV sowie eine Bedarfsanalyse für den möglichen Ausbau sozialer Einrichtungen wie Kita, Schule und Sport. Auch die Gesundheitsversorgung soll im Rahmen der Erweiterung geprüft werden. Die Ergebnisse des Prüfungsberichts sollen nach Beschluss der Stadtverordneten in einen städtebaulichen Vertrag mit den Investoren einfließen. Zeitgleich zu den Vorbereitungen und Prüfungen soll die Stadtverwaltung beauftragt werden, gemeinsam mit den Investoren mehrere Veranstaltungen zu organisieren wo Bürgerinnen und Bürger der Stadt sich informieren und ihre Wünsche und Bedenken einbringen können. „Wir wollen so ein großes und wichtiges Projekt nicht ohne die Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt durchführen.

„Entscheidender Vorteil bei einem solchen Projekt gegenüber dem Bau einzelner Mehrfamilienhäuser verteilt auf das Stadtgebiet ist hier die Möglichkeit, die Investoren zum Bau der Infrastruktur wie z. B. Kindertagesstätten und Schulen vertraglich zu verpflichten. Diese haben ihre Bereitschaft dazu bereits signalisiert. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam mit der Stadt, den Stadtverordneten und den Investoren mehr preiswerten Wohnraum schaffen können und unsere schöne Stadt langsam und nachhaltig wachsen kann.“ so Scheetz abschließend.

Antrag: Zukunft des Königsparks – unsere Stadt aktiv gestalten

Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe

Ich freue mich auf eine neue anspruchsvolle Aufgabe: 
Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur in der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen. 

Ein großer Dank gebührt Reinhard Wenzel, der diesen Ausschuss in den letzten Jahren mit sehr viel Engagement und Leidenschaft leitete. Ich freue mich auch über das Vertrauen meiner Fraktion, mich als neuen Vorsitzenden zu benennen. 

Als erste Amtshandlungen habe ich heute festgelegt, dass die Stadtverwaltung nun ihre Informationen schriftlich vorlegen soll und wir uns sehr bald ausführlich mit den Themen Verkehr und Parken in der Innenstadt beschäftigen. Hier muss endlich etwas passieren! In der Sitzung des Ausschusses am 5.11. stehen als Themen der Haushalt für 2019, Kulturförderung und Flächennutzungsplan auf dem Programm. 

Auf der Sitzung Anfang kommenden Jahres werden wir uns dann mit der Entwicklung des Flughafenumfeldes beschäftigen und den Austausch mit Experten suchen. Ideen und Anregungen sind immer gern gesehen – hier oder analog; die Sitzungen sind alle öffentlich.

Audio-Mitschnitte SVV

Wer nicht persönlich an der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Königs Wusterhausen teilnehmen konnte, aber wissen möchte, was genau diskutiert wurde, kann einen Mittschnitt der öffentlichen Sitzungen online als Audiodatei abrufen.

Aus datenschutzrechtlichen Gründen werden nur Redebeiträge von Personen zur Verfügung gestellt, die ihre ausdrückliche Zustimmung zur Veröffentlichung erteilt haben. Redebeiträge von Personen, die nicht eingewilligt haben, wurden zuvor herausgeschnitten.

Wir empfehlen bei der Wiedergabe der Dateien auf einem iPhone bzw. iPad den Firefox als Browser zu verwenden.

Da unter Top 3 – "Änderungsanträge zur Tagesordnung" beschlossen wurde, die Tops 9.14 und 9.16 im nichtöffentlichen Teil zu verhandeln, tauchen sie dementsprechend im Mittschnitt nicht auf.

Zu den Mitschnitten: http://www.koenigs-wusterhausen.de/879017/Audio-Mitschnitte-SVV

Der digitale Wandel – Wie gestalten wir unsere Zukunft? – SPD Königs Wusterhausen startet neue Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“

Mit der digitalen Revolution erleben wir einen radikalen und umfassenden technologisch-gesellschaftlichen Wandel, der alle Lebensbereiche unserer Gesellschaft berührt: Wie wir kommunizieren. Wie wir arbeiten. Wie wir wirtschaften. Wie wir Freiheit und Demokratie gestalten. Kurzum: Wie wir miteinander leben. Die Digitalisierung stellt unsere Gewissheiten infrage und mitunter auch auf den Kopf. Öffentlichkeit und Privatheit werden genauso grundlegend neu vermessen wie Ökonomie und Politik. Die SPD Königs Wusterhausen möchte sich im Rahmen ihrer neuen Veranstaltungsreihe „Klartext in KW“ dem Thema intensiv widmen und lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein zur Veranstaltung:

                                    

Klartext in KW: Der digitale Wandel – Wie gestalten wir unsere Zukunft?

Mittwoch, 17. Oktober 2018 um 19 Uhr

AWO-Wohnpark, Kirchplatz 15, 15711 Königs Wusterhausen

 

Als Referent und Gesprächspartner begrüßen wir Björn Stecher, Digitalberater in der Agentur Digitales Denken und stellvertretender Geschäftsführer der Initiative D21 e.V.

Der SPD-Ortsverein Königs Wusterhausen möchte mit der neuen Veranstaltungsreihe dazu einladen, gemeinsam über zentrale Zukunftsfragen unserer Gesellschaft und zu aktuellen politischen Themen zu diskutieren. Am 7. November wird die Reihe mit dem Titel „Das bedingungslose Grundeinkommen – Die Zukunft des Sozialstaates?“ fortgesetzt.

Die Veranstalter behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen aus dem rechtsextremen (Parteien)Spektrum von der Veranstaltung auszuschließen.

Haben Sie Ihre Karte schon bekommen?

Die SPD Dahme-Spreewald will es wissen und hat eine kreisweite Bürgerbefragung gestartet. „Wir sind eine Mitmachpartei“, so Tina Fischer, SPD-Kreischefin. „Wir haben Lust auf morgen und sind gespannt auf Ihre Ideen und Wünsche. Und zwar auf allen Kanälen, z.B. Facebook, WhatsApp oder auch per Mail.“ Martina Mieritz, ergänzt: „Uns gibt es nicht nur im Internet, sondern in echt. Deswegen sind wird zusätzlich zur Verteilung der Aktionskarte nächste Woche auch auf vielen Straßen und Spielplätzen anzutreffen.“

Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich viel verändert: es gibt fast Vollbeschäftigung, aber leider verdienen die Menschen hier im Durchschnitt weniger als in vielen anderen Landkreisen. Nach Dahme-Spreewald ziehen viele junge Familien mit Kindern, aber es gibt nach wie vor zu wenige Kita- und Schulplätze. Und es gibt viele aktive Senioren – aber sie wissen nicht, wie sie von A nach B kommen sollen.

Ziel der SPD Dahme-Spreewald ist es, die unterschiedlichen Altersgruppen ins Visier ihrer künftigen Politik zu nehmen. Tina Fischer verdeutlicht das am Thema Mobilität: „Letztlich ist Mobilität für alle Generationen wichtig: egal ob Senioren zum Arzt wollen, Eltern mit ihren Kindern in Kita oder Schule fahren oder Familien zum Ferienflieger zum Flughafen kommen. Mobilität ist für alle Altersgruppen und zu allen Tageszeiten gleichermaßen wichtig. Darauf wollen wir unsere Politik ausrichten!“ gibt die SPD-Vorsitzende aus Dahme-Spreewald einen Ausblick auf den Programmprozess der Sozialdemokraten im Kreis.

Informationen und Abstimmung unter www.sicherindiezukunft.net